POV: wenn man piratige Piratendinge tut, die aber - leider - nichts mit dem Wahlkampf zu tun haben ;)

#Grundgesetz #VerfassungswidrigesAggieren #Art1 #Art2 #Art6 #MECFS #LongCovid #PostCovid #fehlendeForschung #fehlendeTherapie #Diskriminierung #Ignoranz

Kein Vergesellschaftungs-Verbot!
Unterschriften gegen Abzocke
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Petition #Volkabstimmung #Mieten #Wohnungskonzerne #Grundgesetz #Art.15 #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Gewerkschaft #Mitbestimmung #Mietervereine #arm #reich #Vonovia

Wenn Behörden oder Gerichte Beistände & Bevollmächtigte ablehnen, ist das ein Verfassungsbruch!

Art. 1 Abs. 1 GG schützt den freien Willen. Richter brechen mit Willkür ihren Amtseid ! ⚖️🛡️

Hier die Analyse:
menschenrechtverteidiger.com/ablehnung-be...

#Grundgesetz #Justiz #Menschenrechte

Ein bedeutsames Jubiläum steht bevor: Am 28. September 2026 begeht das #Bundesverfassungsgericht sein 75-jähriges Bestehen.

#BVerfG #BVerfG75 #GG #Grundgesetz

Tag 28239 - #Grundgesetz, Artikel 36:
(2) Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung des Bundes in Länder und ihre besonderen landsmannschaftlichen Verhältnisse zu berücksichtigen. [2/2]

Tag 28239 - #Grundgesetz, Artikel 36:
(1) Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. [1/2]

4/4 Hole dir dein Recht zurück. Kostenlose Musterschreiben, PDFs & juristische Klingen: menschenrechtverteidiger.com 🛡️
#Bürgergeld #Jobcenter #Jugendamt #Inobhutnahme #Grundgesetz #Souveränität

#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #CDU #Clowns 🤡 #Grundgesetz #Grüne #Linke #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #SPD #KannEsAuchNicht
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Es ist allerdings ein Armutszeugnis für unsere politische und ökonomische „Elite“, dass alles wichtiger erscheint als die Sicherung unserer demokratisch organisierten Gesellschaft. Was fehlt ist die #patriotischeVerpflichtung zum #Grundgesetz; es ist die beste Verfassung, die wir jemals hatten.

Für die #FCKCxU (und auch für die #FCKAfD) ist das gesamte #Grundgesetz (weil es #antifaschistisch ist) doch ganz klar linksradikal!

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
Beseitigung der Gefahr aufzuheben. [7/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen. Maßnahmen der Bundesregierung nach Satz 1 sind jederzeit auf Verlangen des Bundesrates, im übrigen unverzüglich nach [6/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
(3) Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur [5/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern. [4/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichen Schwierigkeiten erfüllen könnte. Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und [3/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
(2) Zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung kann ein Land in Fällen von besonderer Bedeutung Kräfte und Einrichtungen des Bundesgrenzschutzes zur Unterstützung seiner Polizei anfordern, wenn die Polizei [2/7]

Tag 28238 - #Grundgesetz, Artikel 35:
(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe. [1/7]