#Bolsonaro #Brasilien #Gericht #Justiz #Skandal
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#CSU #€SU #FoodbloggerPartei #Justiz #KI #Rechtsstaat #Regeln #Richter
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Unser neues Heft zum Thema #Justiz ist online. Mit Texten von A. Ramelsberger, Chr. Schönberger, @fzillessen.bsky.social, M. Jahn/M. Klarmann/Chr. Bauch, V. Kempe, P. Edling & @helliesie.bsky.social. Morgen gedruckt im "Parlament" @hib.bundestag.de.
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⚖️ Anklage wegen räuberischer Erpressung: 18-Jähriger soll Jugendlichen mit Schreckschusswaffe bedroht und ausgeraubt haben. #Dresden #Neustadt #Justiz www.neustadt-ticker.de/241570/aktue...
Erstinstanzlich kriminelle Immobiliengeschäfte, anstatt Integration -
Der Österreichische Integrationsfonds #ÖIF vor dem Strafgericht...
(Das verhängte Urteil ist nicht rechtskräftig.)
Warum dauern Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften manchmal länger, als sie sollten? Wie könnte man das verbessern? Der #Rechnungshof hat einen Blick darauf geworfen.
www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...
#RH #Justiz
🚨 EILMELDUNG: Strafanzeige gegen das Bundessozialgericht
StA Kassel (Az. 5091 UJs 28346/25) schweigt
Doch BVerfG (2 BvR 2699/10) verbietet jeden Amtsbonus: Es gilt die BESONDERE Ermittlungspflicht!
Fakten & Analyse:
👉 menschenrechtverteidiger.com/bundessozial...
#BSG #BVerfG #Grundgesetz #Justiz
#news ⚡ CSU-Juristen fordern KI-Einsatz in Justiz und Verwaltung: Die CSU setzt sich dafür ein, dass Justiz und Verwaltung künftig verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen dürfen, um Verfahren zu be... https://hubu.de/?p=343261 | #csujuristen #justiz #kieinsatz #verwaltung #hubu
1.306,50 € Vorkasse-Falle am Verwaltungsgericht: Wie Justiz versucht, Grundrechte mit astronomischen Gebühren abzuwürgen – und warum sie vor BVerfG krachend scheitert.
Analyse & Abwehrhebel: 👉 menschenrechtverteidiger.com/kostenrechnu...
#Verwaltungsgericht #Grundrechte #Justiz #BVerfG #Rechtsstaat
#Abkommen #Deutschland #Justiz #Kriminalität #Organisierte Kriminalität #Zusammenarbeit
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Die österreichische Justiz braucht eine Nachschulung im Bezug auf Gefährdung durch Islamisten (m/w/d).
Wer für eine Idee zu sterben bereit ist, wird von 2 Jahren Gefängnis nicht abgeschreckt.
Der Betrug läuft in Endlosschleife, Google kassiert die Miete, Österreich schaut zu
forum-x.at/meldung/7211
#youtube #google #ads #österreich #politik #justiz