Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge Erwachsene thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bundesregierung will IRINI-Mandat anpassen #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung strebt eine Anpassung des Bundestagsmandats zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die EU geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI an.

Fahnenflucht ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen "des unerlaubten Entfernens oder der Fahnenflucht ukrainischer Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland".

Bundeswehr erfasst Daten von Wehrpflichtige automatisiert #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung antwortet auf Grünen-Anfrage zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung.

Bundesregierung sieht keine Fähigkeitslücke bei FCAS #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung berichtet in einer Antwort auf AfD-Anfrage über mögliche Fähigkeitslücken beim Projekt FCAS.

Linke fragt nach sexuellem Fehlverhalten in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach Fällen von Sexismus und Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2023 bis 2025.

Bundesregierung erprobt G2G-Rüstungsverkauf mit Monenegro #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Über G2G-Rüstungsverkäufe berichtet die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

#AfD und #BSW hätten in #Sachsen-Anhalt gemeinsam eine knappe Mehrheit – und viele Überschneidungen bei Russland. Sicherheitskreise warnen, dass geheime Informationen abfließen könnten und die #Verteidigungspolitik der Bundesrepublik eingeschränkt werden könnte. Doch nicht alles wäre umsetzbar.

Kinderbetreuung bei der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Kosten der Bundeswehr für Kinderbetreuungsplätze sind laut einer Antwort der Bundesregierung von 2022 bis 2025 von rund 5,83 Millionen Euro auf 9,04 Millionen Euro jährlich gestiegen.