Tag 28265 - #Grundgesetz, Artikel 57:
Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. [1/1]
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@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28265 - #Grundgesetz, Artikel 57:
Die Befugnisse des Bundespräsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen. [1/1]
@grundgesetz.troet.cafe.ap.brid.gy#Grundgesetz Artikel 40
(1) Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung.
(2) Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus. Ohne seine Genehmigung darf in den Räumen des Bundestages […]
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@59worudi.bsky.social„Beschämend“: Markus Söder (CSU) übt scharfe an den Berliner Sondierungen…Rot und Grün würden sich damit zum Steigbügelhalter für eine Rot-Front machen“, warnte Söder.
Kein Wort zu #AfD in Sachsen-Anhalt die (unterstützt von CDU MdL) sich anschickt, das #Grundgesetz auszuhöhlen! Absurder Vorwurf!
@59worudi.bsky.social„Beschämend“: Markus Söder (CSU) übt scharfe an den Berliner Sondierungen…Rot und Grün würden sich damit zum Steigbügelhalter für eine Rot-Front machen“, warnte Söder.
Kein Wort zu #AfD in Sachsen-Anhalt die (unterstützt von CDU MdL) sich abschickt, das #Grundgesetz auszuhöhlen! Absurder Vorwurf!
@nappoman.bsky.socialBei der Unterirdischen Stunde heute im #Bundestag konnte man lernen, dass ausgerechnet dort das #Grundgesetz nicht hochgehalten werden darf.
Danke, #Klöckner.
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#Grundgesetz #Menschenrechte #Justiz #Art19GG #Souverän #Jugendamt #BVerfG #Rechtsstaat
@menschenrecht.bsky.social🐸 Kinder zurück zu den Eltern! Der Frosch packt aus ⚖️ #shorts #eltern #grundgesetz
@menschenrecht.bsky.socialWarum diese Zunft-Schleuse nach Art. 19 Abs. 4 GG absolut nichtig ist & wie KI das Anwaltsmonopol zerlegt – inkl. 10-Seiten-Verfassungsrüge:
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#Anwaltszwang #Landgericht #Grundgesetz #Verfassungsrecht #Justizskandal #Offenburg #KIRecht
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28264 - #Grundgesetz, Artikel 56:
Der Bundespräsident leistet bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates folgenden Eid: [1/1]
@grundgesetz.troet.cafe.ap.brid.gy#Grundgesetz Artikel 123
(1) Recht aus der Zeit vor dem Zusammentritt des Bundestages gilt fort, soweit es dem Grundgesetze nicht widerspricht.
(2) Die vom Deutschen Reich abgeschlossenen Staatsverträge, die sich auf Gegenstände beziehen, für die nach diesem Grundgesetze die Landesgesetzgebung […]
@niniwe.bsky.socialGanz genau. Darum ist der staatliche Eingriff in Form von Vergesellschaftung (Enteignung) auch im #Grundgesetz verankert.
@lykos-phi.bsky.socialWas ist dann die Union für ihn - "komplett todeslost"?
Oder reiht er sich bewusst ein in die Schlange der #NSAfD-Legitimierer und #BundesVerfassungsGericht-PrüfArbeit-Verhinderder, denen das #aus_Geschichte_gelernt #Antifa- #Grundgesetz nur noch "lästig linksradikale Wokeness" ist?
@menschenrecht.bsky.socialHier ist die Dokumentation mit den Original-Bescheiden:
👇
menschenrechtverteidiger.com/zitiergebot-...
#Familienrecht #Kindeswohl #Grundgesetz #Inobhutnahme #Jugendamt #Menschenrechte
@menschenrecht.bsky.social
@harsefeld.gruene.social.ap.brid.gyAlle sollten nächsten Samstag zur Prüf-Demo in der nächsten Landeshauptstadt gehen.
@dieinsider.bsky.socialWir leben in der Bundesrepublik Deutschland! Seit dem 23. Mai 1949! Also auch 1990, 2014 oder heute im Jahr 2026. #Grundgesetz
#LautGegenNazis #NiemalsAfD #AfDVerbot
#Antifaschismus #GemeinsamGegenHass #DieInsider📎
@dasgrundgesetz.bsky.socialTag 28263 - #Grundgesetz, Artikel 55:
(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören. [2/2]