#Außenpolitik #Deutschland #Europa #RealHomeOfTheFree 🇪🇺 #Glaubwürdigkeit #Internationales Recht #Menschenrechte
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Und ich dachte, alle demokratischen Parteien sähen es als klaren Auftrag an, keine #Steigbügel für den politischen #Rechtsextremismus zu halten. Die #CDU auch mit Blick auf ihren #Unvereinbarkeitsbeschluss. #Glaubwürdigkeit und #Haltung, so wichtig. t1p.de/gccff #noAfD #Berlin #Marzahn #Hellersdorf
Nach dem gemeinsamen Antrag von #CDU und #noAfD in #Heidenau, der #Stolpersteine nun verbietet, nochmal nachgefragt: Hat die Union bundesweit jemals irgendwo Parteiausschlussverfahren gg. Mitglieder eingeleitet oder gar vollzogen, die gegen den #Unvereinbarkeitsbeschluss verstießen? #Glaubwürdigkeit
Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung Rückgrat zeigt und zu ihrem Versprechen steht: Das Rentenpaket kann und muss nur als Gesamtpaket umgesetzt werden. Mit einer Aufweichung würde sie weiter an #Glaubwürdigkeit verlieren und sich lediglich zusätzliche Gegner machen.
"Seit mehr als drei Monaten blockiert das Bundesgesundheitsministerium: Presseanfragen werden nicht beantwortet, Antworten auf parlamentarische Anfragen verzögert, Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz nicht ordnungsgemäß beschieden."
#Antisemitismus #Die Linke #Glaubwürdigkeit #Grüne #Juden #Kampf gegen Antisemitismus #Koalition #Linke #SPD #KannEsAuchNicht
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#CDU #Clowns 🤡 #Glaubwürdigkeit #Illner #Krise
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#Glaubwürdigkeit #Macht #Putin #Kriegsverbrecher 💀 ☭★ #Russland #Mordor ☭★☠️ #Wahl
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#glaubwürdigkeit
#sowirddasnichts
„aFD halbieren“ wollt ihr doch gar nicht!
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