@johannavogel.bsky.socialGut, dass das #Klimagesetz da ist: Es gibt sektorale Zielpfade, einen wissenschaftlichen Beirat, Korrekturmaßnahmen bei Abweichung.
Auch wenn die lange Verzögerung zu kritisieren ist - seit 2020 gab es kein Gesetz - und das 2040-Ziel nicht verbindlich ist: Kaum ein anderes...
orf.at/stories/3442...
@wolfkamp.bsky.socialWer geglaubt hat, dass das #Klimagesetz klare Vorgaben enthält, wer was bis wann zu tun hat, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen, hat sich getäuscht. #Alibi-Gesetz www.meinbezirk.at/c-politik/kl...
@wolfkamp.bsky.social@krogenhofer.bsky.social zerpflückt im @oe1.bsky.social -Journal gerade das, was die #Rückschrittskoalition als #Klimagesetz bezeichnet...
@chrizau.bsky.socialAber was mich in der #Klimagesetz PK wirklich verwundert hat:
Wieso niemand nach dem Pariser Klimavertrag und der Klimaneutralitätsfeststellung im Rahmen der UNFCCC gefragt hat?
Das ist ja klar definiert, oder?
Über was reden wir dann eigentlich?
@chrizau.bsky.socialWow. Was für eine 2. #Klimagesetz PK !!
Jetzt haben wir schon wieder erfahren, dass es - jetzt endlich - ein #Klimagesetz geben wird. Ohne den #Klimafahrplan aber immerhin, oder?
Jetzt fehlt nur noch, dass es auch auf der Parlamentshomepage auftaucht.
... und sonst warten wir halt auf die 3. PK.
@panicked.bsky.socialWie wird das Klimagesetz vor künftigen Regierungen beschützt?
#klimagesetz
@chrigru.bsky.socialDas 🇦🇹 #Klimagesetz umfasst alle Sektoren außerhalb des Emissionshandels ETS1, also rund 2/3 der gesamten Treibhausgasemissionen. Für diese Non-ETS-Emissionen gelten verbindliche EU-Ziele bis 2030 ("Effort Sharing"), im Klimagesetz soll es einen Korrekturmechanismus zur Erreichung der EU-Ziele geben.
@chrizau.bsky.social#Klimagesetz PK um 09:30 und es ist 09:34
Livestream - Pressekonferenz zur Präsentation des Klimagesetzes vom 18.09.2026 um 09.25 Uhr
@jostangl.eurosky.socialDas Gespräch war in der Tat sehr produktiv und wir danken für die Einldung.
Aber auf dem Weg zu einem effektiven #Klimagesetz sind noch einige politische Hürden zu nehmen. Sagen wir mal so: die Größten davon scheinen nicht im BMF zu liegen.
@erneuerbareeoe.bsky.socialDer Vorschlag der Regierung zum neuen #Klimagesetz lässt zentrale Fragen offen & vor allem eines vermissen: Seriösität und Initiative in einer veritablen Krise.
Mehr in unserer Presseaussendung:
www.erneuerbare-energie.at/presseaussen...
@chrizau.bsky.socialNach der PK zum #Klimagesetz dauert es jetzt schon etwas lange, bis der Gesetzesentwurf auf der entsprechenden Seite der Parlamentshomepage sichtbar wird: www.parlament.gv.at/beteiligen/s...
Verdienen unsere Kinder und zukünftige Österreicher*innen nicht mehr Respekt und Anstand?