Hinweis für
#Telekommunikationsrecht
#TeamTKG
@vaujot.bsky.social
@vaujot.bsky.social
@andreasneumann.eurosky.socialDie Bundesregierung hat ihre Gegenäußerung zur Stellungnahme des Bundesrates zum #TKG-Änderungsgesetz vorgelegt (ab Seite 171 der Vorabfassung): #Telekommunikationsrecht
@andreasneumann.eurosky.socialStellungnahme des Bundesrates zum TKG-ÄndG-2026-RegE #Telekommunikationsrecht
@andreasneumann.eurosky.socialDas Neueste aus dem #Telekommunikationsrecht, dem #IT-Sicherheitsrecht und dem #Eisenbahnrecht gibt es natürlich hier: im vierten Newsletter der Kanzlei Koch & Neumann.
@andreasneumann.eurosky.socialDie Empfehlungen der Bundesratsausschüsse zum Entwurf eines TKG-Änderungsgesetzes wurden nun veröffentlicht (BR-Drs. 439/1/26): #Telekommunikationsrecht
@andreasneumann.eurosky.socialMein heutiger Blogbeitrag auf kochneumann.de widmet sich dem Urteil des EuGH vom 10.9.2026 (Rs. C-669/24) zur Frage, ob sich aus dem unionalen #Telekommunikationsrecht ein einseitiges Änderungsrecht von Telekommunikationsanbietern ergibt.
@andreasneumann.eurosky.socialEuGH, Urt. v. 10.9.2026 - Rs. C‑669/24: keine unionsrechtliche Einräumung einer einseitigen Änderungsbefugnis für Telekommunikationsanbieter #Telekommunikationsrecht
@andreasneumann.eurosky.socialBVerwG, Urt. v. 25.6.2025 - Az. 6 C 3.25: Inhalt und Umfang der Verpflichtung zur Gewährung von offenem Netzzugang zu Leerrohren im geförderten Telekommunikationsnetz #Telekommunikationsrecht