Unfassbar! Da gibt's viele Fragen und viel Erklärungsbedarf!

#BMI_OE @lpdwien.bsky.social @volkspartei.bsky.social #Karner #Takac @bmimi.gv.at
@joergleichtfried.bsky.social @wien.gv.at #Buagamoasta

Danke @peterpilz.bsky.social fürs Aufzeigen.

Frage an #Karner und #Takacs: Wenn Wiener Polizisten einem Journalisten den Kopf in Glasscherben drücken - ist das Pressearbeit?

das und noch mehr könnte/sollte unser Innenminister #Karner in einer parlamentarischen Anfrage gefragt werden - leider wäre das völlig sinnlos: Karner hat aufgehört⬇️, solche Anfragen irgendwie zu beantworten.

Wir werden es anders herausfinden müssen.
#NeigungsgruppeIFG?

bsky.app/profile/buer...

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Der Innenminister darf auch gerne eine Stellungnahme abgeben!
#Karner was genau war denn da gefährlicher als die Satelliten Schüsseln auf dem Gebäude der RUS Botschaft?

Das ÖVP Personal in der Regierung ist letztklassig
#bauer #karner

#Karner schweigt.

und dabei geht es nicht um nachrichtendienstliche oder sonst hochsensible Informationen. Es geht um die einfache, tägliche Arbeit unserer BUNDES-Polizei, für die #Karner politisch verantwortlich und laut VERFASSUNG auskunftspflichtig ist.

Das Parlament - die Legislative - kontrolliert die Regierung - die Exekutive. Das #Interpellationsrecht ist ein *wesentliches* Instrument dafür. Das ist Teil der österreichischen "checks and balances", das ist Teil unserer VERFASSUNG.
#Karner ignoriert unsere Verfassung. Kalt lächelnd.

Gerhard #Karner war immer schon bekannt dafür, parlamentarische Anfragen nur ungern, und höchst unvollständig zu beantworten. Aber DAS⬇️ hier ist selbst für seine Standards schlimm:
eine Verhöhnung des Parlaments, anders lässt sich das nicht mehr nennen.

1)
#Innenminister #Karner präsentierte gestern vor Ort eine neue polizeiliche #Schwerpunktaktion.

Wie schon zuvor (Reumannplatz, Westbahnhof, Praterstern,...), wurde an Problemzonen und Knotenpunkten der Stadt generalisiert kontrolliert und vorgegangen:
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vielleicht sollte man den islam-hassern einen gedichtband von rumi zukommen lassen. er erreicht ja vieles seit dem 13.jh...

man raunt, rumi wäre einst auch franz v assisi begegnet, bei dessen kreuzzug...

#karner #bauer #övp

www.eslam.de/begriffe/r/r...