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@hubude.bsky.socialOct 10, 2026, 10:58 AM

#news ⚡ Hubig kündigt Gesetzentwurf gegen extremistische Schöffen an: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat einen Gesetzentwurf angekündigt, um Extremisten den Zugang zum Schöffenamt zu erschwer... https://hubu.de/?p=347353 | #gesetzentwurf #hubig #schoeffen #hubu

@hubude.bsky.socialOct 10, 2026, 10:06 AM

#news ⚡ Hubig bezeichnet Wahl von AfD-Landtagspräsident als „Zäsur“: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum Präsidenten des Landtags Sachsen-Anhalt... https://hubu.de/?p=347344 | #hubig #wahl #zaesur #hubu

@hubude.bsky.socialOct 9, 2026, 4:58 PM

#news ⚡ Hubig kritisiert US-Sanktionen gegen Weltstrafgerichtshof scharf: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat die Sanktionen der US-Regierung gegen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) sch... https://hubu.de/?p=347263 | #hubig #ussanktionen #weltstrafgeri

@politique-france.bsky.socialOct 6, 2026, 10:02 AM

📌 À NOTER | Allemagne : l'AfD menace-t-elle la démocratie avec sa victoire en Saxe-Anhalt ?

#Gouvernement #Peglo #Hubig #Politique2026

@hubude.bsky.socialOct 4, 2026, 11:03 PM

#news ⚡ Hubig will Opfer häuslicher Gewalt besser schützen: Opfer von häuslicher Gewalt sollen es in Zukunft leichter haben, sich auch räumlich von ihren Peinigern zu trennen. Das sieht ein Gese... https://hubu.de/?p=346549 | #gewalt #hubig #opfer #hubu

@hubude.bsky.socialSep 26, 2026, 8:32 AM

#news ⚡ Hubig würdigt Bundesverfassungsgericht zum 75. Jubiläum: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat das Bundesverfassungsgericht anlässlich seines 75. Jubiläums gewürdigt. "Ohne das Bund... https://hubu.de/?p=345490 | #hubig #jubilaeum #hubu

@give-peaceachance.bsky.socialSep 25, 2026, 10:13 AM

Justizministerium #Hubig will den Zugriff auf "ergaunertes" Vermögen vereinfachen. Super! Da kann man gleich bei Jens #Spahn und anderen Kumpanen der #Union anfangen.

@hubude.bsky.socialSep 16, 2026, 4:42 PM

#news ⚡ Hubig plant härtere Strafen bei Angriffen auf Bahn-Mitarbeiter: Personen, die Bahn-Mitarbeiter angreifen, müssen künftig mit härteren Strafen rechnen. Das sieht ein neuer Gesetzentwurf aus dem Justi... https://hubu.de/?p=344161 | #angriffen #bahnmitarbeiter #hubig #s

@eckstein.bsky.socialSep 16, 2026, 10:22 AM

Grund für Kanzleramt: Pressekonferenz fand kurz vor Kabinettssitzung statt und #Hubig musste gleich im Anschluss zum Juristentag. 3/x

@eckstein.bsky.socialSep 16, 2026, 10:22 AM

Bundesinnenminister #Dobrindt und Bundesjustizministerin #Hubig haben einen "10-Punkte-Plan für einen besseren Schutz vor islamistischem Terrorismus" vorgestellt. Pressekonferenz fand im Kanzleramt statt. Wenig los, viele Ankündigungen - darunter auch ein weiterer Aktionsplan. 1/x

Innenminister Dobrindt und Justizministerin Hubig im Kanzleramt. Viele freie Stühle bei der Pressekonferenz.Dobrindt und Hubig vor Deutschland- und EU-Flaggen bei ihren Statements.
@hubude.bsky.socialSep 16, 2026, 10:12 AM

#news ⚡ Prien und Hubig unterstützen EU-Pläne für Social-Media-Altersgrenze: Vertreter der Bundesregierung haben die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorlage einer Regelung zur... https://hubu.de/?p=344095 | #euplaene #hubig #prien #hubu

@hubude.bsky.socialSep 16, 2026, 8:20 AM

#news ⚡ Hubig und Dobrindt stellen neuen Anti-Terror-Plan vor: Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin haben Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (... https://hubu.de/?p=344074 | #antiterrorplan #dobrindt #hubig #hubu

@tagesschau.bsky.socialSep 12, 2026, 10:44 AM

Hubig will Verstöße mit Bußgeldern bestrafen #Mietpreisbremse #Hubig #Verbraucherschutz

tagesschau.deHubig will Verstöße mit Bußgeldern bestrafenDie Mietpreisbremse soll in besonders angespannten Wohnungsmärkten helfen. Doch es gibt zu viele Schlupflöcher, sagt Justizministerin Hubig.
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@stopptfaschisten.bsky.socialSep 12, 2026, 10:15 AM

#RechtsruckImKlassenzimmer Wenn man alleine einen Missstand anklagt und alle anderen schweigen oder sogar dementieren, dann nützt die Aufforderung von #Hubig #SPD niemanden etwas. #StopptFaschisten #afdprüf #afdverbotjetzt

@derslomo.bsky.socialSep 12, 2026, 9:50 AM

Dann muss der Beamte da einfach mal offen ansprechen...
#Hubig

@nilsemann.bsky.socialSep 12, 2026, 9:47 AM

Erstaunlich, dass die Beamten jetzt bottom-up Widerstand organisieren sollen, ohne dass gleichzeitig ein Verbotsverfahren gestartet wird. Verantwortung geht anders #hubig

www.spiegel.de/politik/deut...

@newsforfuture.bsky.socialSep 12, 2026, 7:26 AM

Es wird Zeit zum Handeln: Bundesjustizministerin #Hubig ruft Beamte in #Sachsen-Anhalt zu Widerstand auf 💪
www.t-online.de/nachrichten/...
"Die Länder sind genauso an die Vorgaben des Grundgesetzes gebunden. Und es gibt das Prinzip der Bundestreue"

⭐⭐⭐⭐⭐

@hubude.bsky.socialSep 12, 2026, 6:26 AM

#news ⚡ Hubig will Verstöße gegen Mietpreisbremse härter bestrafen: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) kündigt schärfere Sanktionen bei Verstößen gegen die Mietpreisbremse an. Sie wolle Schutzl... https://hubu.de/?p=343537 | #hubig #mietpreisbremse #verstoesse #hubu

@hubude.bsky.socialSep 11, 2026, 11:02 PM

#news ⚡ Hubig erinnert Beamte in Sachsen-Anhalt an Remonstrationspflicht: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ruft Beamte in Sachsen-Anhalt dazu auf, rechtswidrigen Weisungen einer möglichen AfD-Lande... https://hubu.de/?p=343519 | #beamte #hubig #sachsenanhalt #hubu