Ausgehend vom aktuellen politischen Geschehen und manchen Reaktionen aus der CDU habe ich bisweilen den Eindruck, einige ihrer Mitglieder könnten genauso gut schon ein zweites Parteibuch bei der AfD beantragt haben.
@mkueper.de
@mkueper.deAusgehend vom aktuellen politischen Geschehen und manchen Reaktionen aus der CDU habe ich bisweilen den Eindruck, einige ihrer Mitglieder könnten genauso gut schon ein zweites Parteibuch bei der AfD beantragt haben.
@mkueper.deDie #CDU in Sachsen-Anhalt wollte sich geschlossen enthalten.
Wenn man nun davon ausgeht, dass SPD, Grüne und Linke geschlossen mit Nein gestimmt haben, könnte das Abstimmungsverhalten der CDU so ausgesehen haben:
4 Ja, 5 Nein, 5 Enthaltungen, 1 gefehlt.
@mkueper.deDie in Deutschland seit Jahren spürbare soziale Kälte ist mit der Regierung #Merz noch einmal um einige Grade gesunken.
@mkueper.deEin akademischer Titel ist kein Gütesiegel für Allgemeinwissen – und Intelligenz schützt ebenfalls nicht vor erstaunlichen Wissenslücken.
@mkueper.deIch finde es kontraproduktiv und schädlich, über Friedrich Merz’ Intelligenz zu spekulieren oder sie gar öffentlich infrage zu stellen. #MeineMeinung
Das gilt im Übrigen auch für alle anderen Politiker.
@mkueper.deEigentlich müsste man annehmen, dass sich die Regierenden selbst schaden, wenn sie die Linke ständig mit sozialer und gerechter Politik in Verbindung bringen.
@mkueper.deUnsere Verfassung ist nur so stark wie die politischen Institutionen, die ihre Einhaltung aktiv verteidigen.
Zurzeit zeigen diese Institutionen deutliche Schwächen.
@mkueper.deDie Abfolge meiner beiden letzten Posts zeigt ziemlich gut, wie schnell man von Höcksken auf Stöcksken kommen kann – oder wie ein Gedanke den nächsten jagt.
Und dieser hier war der nächste.
@mkueper.deBei manchen Regierungspolitikern frage ich mich schon, ob ihre offiziellen Bezüge wirklich die einzige Form der „Vergütung“ für ihr politisches Handeln sind.
@mkueper.deEs ist erstaunlich, wie erfrischend scharf das Hirn ohne Alkohol arbeiten kann.
@mkueper.deIn der aktuellen Debatte um die Linke in Berlin zeigt sich bei manchem Politiker sehr deutlich der wahre Charakter und zugleich, wem man politische Verantwortung besser nie wieder anvertrauen sollte.
Woll, wie wir Sauerländer sagen, #MarkusSöder.
@mkueper.deWenn man mit einem silbernen Löffel im Mund geboren wurde und wenig privilegierten Menschen nicht einmal den Holzlöffel gönnt, ist man vermutlich Mitglied der CDU-Führungsriege.
@mkueper.deWarum fällt beim Thema Korruption, Lobbyismus und Vetternwirtschaft so oft die CDU als Negativbeispiel auf?
Ist das nur selektive Wahrnehmung – oder gibt es dafür strukturelle Gründe?
@mkueper.deWenn der Staat E-Autos fördern will, muss er nicht automatisch schwere Elektro-SUVs mitfinanzieren.
Förderung könnte an Effizienz gekoppelt werden:
Weniger Gewicht, weniger Verbrauch, moderate Leistung, bezahlbarer Preis = mehr Förderung.
So würde Klimaschutz tatsächlich gesteuert. 🧵
@mkueper.deWer Lobbytreffen nicht dokumentiert, verhindert damit zuverlässig, dass später nachvollzogen werden kann, was dort vereinbart oder beeinflusst wurde.
So lässt sich Korruption zwar nicht belegen – aber eben auch deutlich schwerer ausschließen.
@mkueper.de#EinGedanke für die Zeit, wenn Linnemann Experten für eine Pflegereform zusammenruft:
CEOs und Aufsichtsräte sind meist keine Fachleute für Pflege, sondern für Gewinnmaximierung und Kostensenkung!
@mkueper.deWenn wir davon ausgehen, dass die Stimmen der Nichtwähler nicht automatisch an die AfD gegangen wären, haben rund 34 % der Wahlberechtigten die AfD gewählt.
Nichtwählen kann sie dennoch indirekt stärken, wenn ihre Anhänger stärker mobilisiert sind als die anderer Parteien.