Zivilprozessordnung. Bessere Kontrolle bei Verfahrens- und Dokumentationsrügen in der Justiz #ePetition_204501 (2/2) #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d15

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden: 200691: Sachenrecht. Vereinfachung der Löschung einer Auflassungsvormerkung im Grundbuch #ePetition_200691 204501: (1/2) #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d15

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_08/_22/Petition_207403.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_207403 (4/4) #ePetition_status_207403 #ePetition_status #ePetition_207403 #d15

werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_207403 #ePetition_status #ePetition_207403 #d15

Montag 23. November 2026 02:00 UTC mitgezeichnet werden und hat bislang 7 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden (2/4) #ePetition_status_207403 #ePetition_status #ePetition_207403 #d15

Die ePetition 207403 an den Bundestag aus dem Bereich Internationale Verträge und Abkommen mit dem Titel Ein- und Ausreise deutscher Staatsangehöriger mit Eintrag im palästinensischen Bevölkerungsregister kann bis zum (1/4) #ePetition_status_207403 #ePetition_status #ePetition_207403 #d15

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_07/_29/Petition_205672.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_205672 (4/4) #ePetition_status_205672 #ePetition_status #ePetition_205672 #d15

Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_205672 #ePetition_status #ePetition_205672 #d15

mitgezeichnet werden und hat bislang 15 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der (2/4) #ePetition_status_205672 #ePetition_status #ePetition_205672 #d15

Die ePetition 205672 an den Bundestag aus dem Bereich Verbraucherschutz (Justiz) mit dem Titel Stärkung der Verbraucherrechte im Zusammenhang mit Garantieleistungen kann bis zum Montag 23. November 2026 02:00 UTC (1/4) #ePetition_status_205672 #ePetition_status #ePetition_205672 #d15

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_06/_30/Petition_203706.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_203706 (4/4) #ePetition_status_203706 #ePetition_status #ePetition_203706 #d15

Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_203706 #ePetition_status #ePetition_203706 #d15

2026 02:00 UTC mitgezeichnet werden und hat bislang 11 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum (2/4) #ePetition_status_203706 #ePetition_status #ePetition_203706 #d15

Die ePetition 203706 an den Bundestag aus dem Bereich Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) mit dem Titel Bundesweites Deutschlandticket auch für Menschen u. a.. im Insolvenzverfahren kann bis zum Montag 23. November (1/4) #ePetition_status_203706 #ePetition_status #ePetition_203706 #d15

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_06/_22/Petition_203115.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_203115 (4/4) #ePetition_status_203115 #ePetition_status #ePetition_203115 #d15

der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_203115 #ePetition_status #ePetition_203115 #d15

02:00 UTC mitgezeichnet werden und hat bislang 8 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende (2/4) #ePetition_status_203115 #ePetition_status #ePetition_203115 #d15

Die ePetition 203115 an den Bundestag aus dem Bereich Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen mit dem Titel Einführung von Eigenbeteiligungen und Leistungskürzungen in der GKV kann bis zum Montag 23. November 2026 (1/4) #ePetition_status_203115 #ePetition_status #ePetition_203115 #d15

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_04/_20/Petition_198850.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_198850 (4/4) #ePetition_status_198850 #ePetition_status #ePetition_198850 #d15