Rechtsdezernenten, die Gesetze brechen um anderen ihre Menschenrechte zu nehmen gehören eigentlich ausgetauscht.
#Dahmen #Dahmenmussweg #DahmenRücktritt #Dortmund #Bettelverbotszone
@olafschloesser.die-partei.social.ap.brid.gy
@olafschloesser.die-partei.social.ap.brid.gyRechtsdezernenten, die Gesetze brechen um anderen ihre Menschenrechte zu nehmen gehören eigentlich ausgetauscht.
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@olafschloesser.die-partei.social.ap.brid.gyRechtsbruch scheint bei der LOL and Order Partei €DU das Mittel der Wahl zu sein. Wahrscheinlich ist Dobrindt da ein großes Vorbild.
@olafschloesser.die-partei.social.ap.brid.gyTurns out: Die Akteineinsicht zur sogenannten #Bettelverbotszone zeigt: Es liegen keine Beschwerden über Belästigungen durch stilles Betteln vor. Weder von den Gastronomen noch Gästen. Der Rechtsdezernent hat dieses Verbot trotz Rechtswidrigkeit selbständig eingestielt und Ausschuss und Rat […]