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@notexx.deOct 1, 2026, 4:18 PM

🗳️ Hamburg: SPD und Grüne verlieren Zustimmung

In Hamburg verliert die rot-grüne Koalition laut einer aktuellen Umfrage an Zustimmung. Die SPD käme auf 29 Prozent, die Grünen auf 18 Prozent.

#Hamburg #SPD #Grüne #Bürgerschaft #Koalition

🗳️ Hamburg: SPD und Grüne verlieren Zustimmung
@linksfraktionhh.bsky.socialSep 30, 2026, 9:06 AM

Heute tagt die #Bürgerschaft. Unsere wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:

☮ Manöver Red Storm Charlie: Abrüstung statt Militarisierung!
🐕 Hundesteuer für Tierschutz einsetzen!
🔎 Hamburger Arbeitsinspektion einrichten!

Livestream ab 13:30 Uhr: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...

Sharepic der Fraktion Die Linke Hamburg auf dunkelrotem Hintergrund. Links unten ist das Hamburger Rathaus zu sehen. Überschrift: „Heute in der Bürgerschaft“. Darunter: „Welche Themen uns diesmal wichtig sind:“ Es folgen drei Themen: „Manöver Red Storm Charlie: Abrüstung statt Militarisierung!“, „Hundesteuer für Tierschutz einsetzen!“ und „Hamburger Arbeitsinspektion einrichten!“ Unten rechts befindet sich das Logo der Fraktion Die Linke Hamburg.Sharepic der Fraktion Die Linke Hamburg auf dunkelrotem Hintergrund. Überschrift: „Abrüstung statt Militarisierung!“ Text: „Ende letzter Woche fand mitten in Hamburg das NATO-Manöver Red Storm Charlie statt. Dagegen haben tausende Menschen demonstriert. Bei dem Manöver es darum, Hamburg als Drehkreuz für einen Krieg an der Nato-Ostflanke mobil zu machen und die zivil-militärische Zusammenarbeit zu stärken. Ins Manöver einbezogen wurden u.a. Krankenhäuser, die Uni, das Arbeitsamt und viele andere zivile Institutionen. Wir stellen uns gegen die immer weiterreichende Militarisierung der Gesellschaft und haben das Thema für die Aktuelle Stunde angemeldet.“ Links unten ist ein Panzer abgebildet, rechts unten das Logo der Fraktion Die Linke Hamburg.Sharepic der Fraktion Die Linke Hamburg auf dunkelrotem Hintergrund. Überschrift: „Hundesteuer für Tierschutz einsetzen!“ Text: „Hamburg hat 2024 rund 5,6 Millionen Euro Hundesteuer eingenommen. Dieses Geld fließt in den allgemeinen Haushalt. Doch die Tierschutzarbeit in Hamburg ist chronisch unterfinanziert, wodurch Tiergehege und Gebäude verfallen. Deshalb fordern wir den Senat auf, die Einnahmen durch die Hundesteuer künftig zweckgebunden für den Tierschutz auszugeben!“ Links unten ist ein schwarz-weißer Hund zu sehen, der einen Zehn-Euro-Schein im Maul hält. Unten rechts das Logo der Fraktion Die Linke Hamburg.Sharepic der Fraktion Die Linke Hamburg auf dunkelrotem Hintergrund. Überschrift: „Hamburger Arbeitsinspektion einrichten!“ Text: „In Hamburg kommt es zu immer mehr Verstößen gegen Arbeitnehmerinnenrechte und Arbeitsschutz. Ein Problem: Hamburg sind die Zuständigkeiten für die Kontrolle von Arbeitsschutz, Tariftreue und weiteren Arbeitnehmerinnenrechten bislang auf viele verschiedene Behörden und Stellen verteilt. Wir fordern mit einem Antrag: Die Kontrollinstanzen der verschiedenen Behörden sollen in einer Arbeitsinspektion gebündelt werden. Die braucht ausreichend Personal und Befugnisse.“ Links unten hält eine Hand eine Lupe. Unten rechts das Logo der Fraktion Die Linke Hamburg.
@patrickherrmann.wsocial.euSep 17, 2026, 12:34 PM

#inklusion #gehörlos #teilhabe #bürgerschaft #bremen

@linksfraktionhh.bsky.socialSep 16, 2026, 8:19 AM

Heute tagt die #Bürgerschaft. Unsere wichtigsten Themen auf der Tagesordnung:

✂️ Keine 40-Millionen-Kürzung beim #Wohngeld!
🏛️ #Luxusvillen-Steuer einführen!
🎶 Livekultur stärken – Spotify & Co. zur Kasse bitten!

Livestream ab 13:30 Uhr: www.hamburgische-buergerschaft.de/aktuelles/bu...

Grafik im Hochformat auf dunkelviolettem Hintergrund. Oben steht in großer weißer Schrift „Heute in der Bürgerschaft“ und darunter „Welche Themen uns diesmal wichtig sind:“. Darunter werden drei Themen genannt: „#Es reicht – kürzt euch doch selbst!“, „Luxusvillen-Steuer einführen!“ und „Musik-Streamingdienste zur Kasse bitten!“. Unten links ist das Hamburger Rathaus zu sehen. Unten rechts steht das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“.Grafik im Hochformat auf dunkelviolettem Hintergrund mit der Überschrift „#Es reicht – kürzt euch doch selbst!“. Der Text informiert darüber, dass 24.512 Hamburger Haushalte auf Wohngeld angewiesen sind, darunter viele Rentner*innen und Familien. Weiter heißt es, der Senat wolle die Wohngeldmittel im Doppelhaushalt 2027/2028 um 40 Millionen Euro kürzen, obwohl auch der Bund seine Leistung kürze. Die Linke fordert, die Kürzung nicht umzusetzen und die bisher vorgesehenen 160 Millionen Euro zu sichern. Unten links ist ein rotes Motiv mit dem Schriftzug „Es reicht! Für Alle! unkürzbar“ zu sehen, unten rechts das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“.Grafik im Hochformat auf dunkelviolettem Hintergrund mit der Überschrift „Luxusvillen endlich besteuern!“. Der Text beschreibt, dass sich viele Hamburger*innen keine Wohnung mehr leisten könnten, während Wohnraum für wenige als Kapitalanlage diene. Als Beispiel werden Elbvororte-Villen mit einem Wert von bis zu 13 Millionen Euro genannt. Die Linke beantragt eine Luxusvillensteuer: Auf jeden Euro über 4 Millionen Euro sollen fünf Cent Steuern fällig werden. Als Beispiel wird Los Angeles genannt. Unten rechts steht das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“.Grafik im Hochformat auf dunkelviolettem Hintergrund mit der Überschrift „Musik-Streamingdienste zur Kasse bitten!“. Der Text nennt 0,00286 Euro als durchschnittlichen Verdienst von Musiker*innen pro Stream und stellt dem einen Gewinn von 2,2 Milliarden Euro bei Spotify im letzten Jahr gegenüber. Außerdem wird erklärt, dass Streamingdienste in Frankreich seit 2024 eine Abgabe von 1,2 Prozent ihrer Umsätze zahlen, die direkt in die Musik- und Livebranche fließt. Die Linke fordert eine entsprechende Abgabe auch hier. Unten rechts steht das Logo „Die Linke – Fraktion Hamburg“.