Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Wegen Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind 2025 insgesamt 19 Soldatinnen und Soldaten entlassen worden . Das antwortet die Bundesregierung auf Linken-Anfrage.

Bücherkäufe der Bundeswehr werden nicht zentral erfasst #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Eine zentrale Erfassung aller im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung beschafften Materialien und Publikationen finde nicht statt. Das schreibt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage.

Inklusionsdienstposten bei der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, nach welchen Kriterien Inklusionsdienstposten für schwerbehinderte Soldatinnen und Soldaten geschaffen werden.

Fragen zur Panzerbrigade 45 "Litauen" #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Mit der Panzerbrigade 45 "Litauen" befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

-->
Er weilte als Ehrengast bei der Amtsübergabe der Führung des österreichischen Generalstabes des Bundesheers am 29.Sept.2026) in Wien.

#Militär #Generalstab #military #Europe #Europa #Verteidigungspolitik #Verteidigung #Bundeswehr #Bundesheer #Sicherheitspolitik

Bundesregierung will Reserve der Bundeswehr stärken #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Möglichkeiten erweitern, Reservistinnen und Reservisten auch außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls verpflichtend zum Dienst heranzuziehen.

Bundeswehrstrukturen sollen schneller angepasst werden #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundeswehr soll in ihren Strukturen schneller und effektiver an die neuen Anforderungen angepasst werden können. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung.

AfD fragt nach Ausstattung der Reserve der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der Stand der materiellen Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato #Verteidigungspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor.

Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die "Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Zuständigkeit für unidentifizierte Luftraumphänomene #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Mit unidentifizierten Luftraumphänomenen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Regierung: Keine Änderungen bei Uniformtrageerlaubnis #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Änderungsbedarf hinsichtlich der Rechtslage zur Uniformtrageerlaubnis für Reservistinnen und Reservisten, schreibt sie in einer Antwort.

Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Eine Übersicht über Informations- und Werbematerialien der Bundeswehr im Rahmen der Jugend- und Öffentlichkeitsarbeit gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage.

Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben zur Zahl der Fälle unerlaubten Entfernens von ukrainischen Soldaten während ihrer Ausbildung in Deutschland.

AfD fragt nach Inklusionsdienstposten für Soldaten #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zur zivilen Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten gestellt.

Fragen zur Reservistenkameradschaft Eichstätt #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Reservistenkameradschaft Eichstätt ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion.

Linke fragt nach Ostdeutschen in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage zu Ostdeutschen in der Bundeswehr gestellt.

Und eine stille Partnerschaft mit der Türkei könnte sich als folgenreicher erweisen, als beide Hauptstädte zugeben. #Südkorea #USAllianz #Trump #Verteidigungspolitik #KoreanischeHalbinsel #Militärübungen #Geopolitik #TürkeiPartnerschaft

🤝 EU zahlt Slowakei 105 Millionen Euro

Die Slowakei erhält von der EU rund 105 Millionen Euro als Ausgleich für Waffenlieferungen an die Ukraine. Das Geld ergänzt eine bereits ausgezahlte Entschädigung.

#Slowakei #Ukraine #EU #Waffenlieferungen #Verteidigungspolitik

AfD fragt nach Finanzierung von Dienststellen-Leitern #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu "Flexiblen Haushaltsmitteln für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen" gestellt.