Bundesregierung präsentiert Aktionsplan zur Nachhaltigkeit #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung stellt in einer Unterrichtung ihren Aktionsplan "Nachhaltigkeit für ein modernes und zukunftsfähiges Deutschland" vor.

Kaum altersgerechte Internetangebote für jüngere Kinder #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat ihren Bericht zur Evaluation des Jugendschutzgesetzes als Unterrichtung vorgelegt. Dort wird empfohlen, die Bundeszentrale für Kinder- und…

Resilienz kritischer Einrichtungen #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Das Innenministerium hat den "Bericht zur ersten Durchführung der nationalen Risikoanalyse und -bewertung gemäß Paragraf 11 des Kritis-Dachgesetzes" als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft.

Zahlungen an Fraktionen sollen 2027 um 0,52 Prozent steigen #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner schlägt dem Bundestag in ihrem Bericht nach Paragraf 58 des Abgeordnetengesetzes vor, die Geldleistungen an die Fraktionen im Jahr 2027 um 0,52 Prozent zu erhöhen.

Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius, liegt dessen "Tätigkeitsbericht Mai 2025 bis Mai 2026" vor.

Stellungnahme des Bundesrates zum Haushaltsentwurf 2027 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat die Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf des Bundeshaushalts 2027 und zum Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030 sowie ihre Gegenäußerung dazu als Unterrichtung vorgelegt.

Bundesrat kritisiert Haushaltsbegleitgesetz 2027 #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der Bundesrat lehnt mehrere zentrale Konsolidierungsmaßnahmen im Regierungsentwurf des Haushaltsbegleitgesetzes 2027 ab. Die Bundesregierung will an den Maßnahmen hingegen festhalten.

Bericht der Unabhängigen Beauftragten gegen Kindesmissbrauch #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Der Erste Bericht der Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen liegt als Unterrichtung vor.

Aufarbeitung des Missbrauchs in Familien #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Unterrichtung #Bundestag Die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs hat ihren Bericht 2026 vorgelegt und fordert darin unter anderem mehr Aufarbeitung des Missbrauchs in Familien.

Bericht: Strahlenexposition in Deutschland leicht gesunken #Umwelt #Klima #Unterrichtung #Bundestag Laut einem Bericht der Bundesregierung über Umweltradioaktivität und Strahlenbelastung ist die Strahlenexposition in Deutschland im Jahr 2022 leicht gesunken.

Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung sieht erste Fortschritte bei der Modernisierung von Staat und Verwaltung, hält aber weitere Anstrengungen für erforderlich. Das geht aus einer…

PKGr sieht Vorwürfe gegen Hanning mit "größter Besorgnis" #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung hat das Parlamentarische Kontrollgremium eine öffentliche Bewertung der "schwerwiegenden Vorwürfe" gegen den ehemaligen BND-Präsidenten August Hanning vorgelegt.

Bundesrat will Privilegierung von E-Fahrzeugen bis 2035 #Verkehrspolitik #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung stimmt der Forderung des Bundesrates zu, die geplante Verlängerung der eigentlich nur bis Ende 2026 vorgesehenen Privilegierung von Elektrofahrzeugen bis Ende 2035 zu befristen.

Bericht der Ost-Beauftragten für 2026 vorgelegt #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag 36 Jahre nach Vollendung der deutschen Einheit zeigt der Bericht der Ostbeauftragten weiter existierende wirtschaftliche Unterschiede zwischen Ost und West.

Bundesrat fordert Änderungen am Kartellrecht #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Die Stellungnahme des Bundesrats zur geplanten Reform des deutschen Kartellrechts liegt als Unterrichtung der Bundesregierung vor.

Bericht zum ERP-Sondervermögen 2025 #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Vor allem die Gründungsförderung hat im Jahr 2025 stark zugenommen, das zeigt der aktuelle Bericht der Bundesregierung über die Inanspruchnahme der Fördermittel aus dem ERP-Sondervermögen.

Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato #Verteidigungspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor.

Bundestagspräsidentin informiert über 14 Parteispenden #Unterrichtung #Bundestag Bundestagspräsidentin Julia Klöckner informiert in einer Unterrichtung über 14 im Mai und Juni 2026 gemeldete Parteispenden, die im Einzelfall 35.000 Euro übersteigen.

Bundesbericht Energieforschung 2026 #Wirtschaft #Energie #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung hat den Bundesbericht Energieforschung 2026 als Unterrichtung vorgelegt.

Beschränkung des Fernmeldegeheimnisses #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium liegt der Bericht über die Durchführung des Artikel-10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für 2024 vor.