Der IStGH steht im Zuge von US-Sanktionen massiv unter Druck. Deutschland unterstützt das Gericht bereits, doch BRAK und DAV fordern von der Bundesregierung noch mehr ...

Der IStGH steht im Zuge von US-Sanktionen massiv unter Druck. Deutschland unterstützt das Gericht bereits, doch BRAK und DAV fordern von der Bundesregierung noch mehr ...
#Angriff #EU #Europa #RealHomeOfTheFree 🇪🇺 #IStGH #Sanktionen #US-Sanktionen #Völkerrecht
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Am Tag des Friedensnobelpreises für Navanethem Pillay setzen die USA den Strafgerichtshof auf die Sanktionsliste. Pillay hatte Ermittlungen zu US-Soldaten geleitet. Der Strafgerichtshof hat 125 Mitgliedstaaten, nur nicht die USA und die Türkei. Zeit Online
#IStGH #Friedensnobelpreis buff.ly/lUnwMjc
Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels Phillipe Sands (sinngem.):
Menschenrechte sind nicht teilbar oder relativierbar.
#InternationalerStrafgerichtshof #IStGh #Humanrights #Israel #USA #Menschenrechte #Völkerrecht #FrankfurterBuchmesse
180 Tage gibt Washington dem Internationalen Strafgerichtshof. Danach sind seine Konten gesperrt und Geschäfte mit US-Firmen und US-Bürgern verboten. Außenminister Rubio spricht vom „Schurkengericht“. Was die EU dagegen in der Hand hat, ordnet Dominic Johnson bei der #TAZl ein #IStGH buff.ly/Q7Qrcv4
#IStGH #Niederlande #Sanktionen #Trump #COVFEVE 🤡⛬ #US-Sanktionen
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#IStGH #Regierung #Richter #Sanktionen #Trump #COVFEVE 🤡⛬ #Trump-Regierung #US-Sanktionen
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Ab wann sanktionieren wir eigentlich die #USA ?
Zusammen mit dem Verhalten der #USA zum internationalen Strafgerichtshof #IStGH ist es Zeit für #sanctionUSA
#MarsHillBlog-Beitrag zu den US-Sanktionsplänen gegen den Internationalen Strafgerichtshof #DonaldTrump #USA #Kanada #Dänemark #Frankreich #Deutschland #Italien #Japan #Niederlande #VereinigtesKönigreich #IStGH paulburgin.blogspot.com/2026/10/us-p...
#Donald Trump #Gericht #IStGH #Sanktionen #Trump #COVFEVE 🤡⛬ #Unternehmen #US-Sanktionen #USA
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Europa muss die dreiste Erpressung der Justiz durch eine Trump-Regierung zurückweisen, die demokratische Machtbegrenzung verachtet.
https://jurnalo.app/de/articles/europe-must-reject-trumps-judicial-blackmail
Die Reaktion von #Trump zeigt nur, wie wichtig die Existenz des #IStGH in #DenHaag ist 😉
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bsky.app/profile/andr...
Rubio spricht von „Schurkengericht“: #USA verhängen Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof – Kritik von der Bundesregierung #istgh
https://www.tagesspiegel.de/internationales/dpa-rubio-spricht-von-schurkengericht-usa-verhangen-sanktionen-gegen-weltstrafgericht-16144565.html
Europa muss die dreiste Erpressung der Justiz durch eine Trump-Regierung zurückweisen, die demokratische Machtbegrenzung verachtet.
https://jurnalo.app/de/articles/europe-must-reject-trumps-judicial-blackmail
#Außenminister #Deutschland #IStGH #Sanktionen #Staat #US-Sanktionen #Washington
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Nach Jahren der Isolation wird Myanmar inzw. von RUS und den USA hofiert. Letztere sind an Myanmar´s rare earths interessiert. Derweilen arbeitet/e die Nobelpreisträgerin, Navi Pillay, an zwei Genozid Fällen: Gaza und Myanmars Rohingya.
Das mafiöse US Regime dürfte mehr als einen Grund haben
#IstGH
Wie es die Mitarbeiter des Internationalen Gerichtshofs trifft, beschreibt die Juristin Kimberly Prost. Alle Kreditkarten gesperrt, google löschte alle ihre Accounts sowie auch die Accounts ihrer Tochter. Sippenhaft durch das USA Mafia Regime 🤢 #IstGH #ICC
www.theguardian.com/law/2026/feb...