Nachrichtendienste im Fokus - Zur Abwehr der Gefahren #Innenpolitik #Bundestag Die Fraktionen streiten in einer Aktuellen Stunde um die Antworten auf die derzeitige Bedrohungslage. Dabei geht es auch um die geplante Nachrichtendienst-Reform.

#deutschland #innenpolitik #putin -freund- #Schröder so umgeht der-altkanzler die russland-sanktionen.

Resilienz kritischer Einrichtungen #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Das Innenministerium hat den "Bericht zur ersten Durchführung der nationalen Risikoanalyse und -bewertung gemäß Paragraf 11 des Kritis-Dachgesetzes" als "VS - Nur für den Dienstgebrauch" eingestuft.

AfD will Rettungshundestaffeln stärken #Innenpolitik #Antrag #Bundestag "Rettungshundestaffeln - Ehrenamtliche Leistung als tragende Säule des Bevölkerungsschutzes stärken und strukturell absichern" lautet der Titel eines AfD-Antrags.

Beauftragter für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten #Innenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Als Unterrichtung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Bernd Fabritius, liegt dessen "Tätigkeitsbericht Mai 2025 bis Mai 2026" vor.

Ausschuss billigt Gesetzentwurf zu Cyberresilienz-Verordnung #Innenpolitik #Ausschuss #Bundestag Der Innenausschuss hat dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Durchführung der EU-Verordnung "über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen" zugestimmt.

Rechtsextreme Personen in der Datei "Gewalttäter Sport" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der in der Datei "Gewalttäter Sport" gespeicherten Personen mit einem rechtsextremen Hintergrund ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Einrichtung sogenannter " Return Hubs" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Einrichtung sogenannter " Return Hubs" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Teilnahme an Veranstaltung des US-Außenministeriums im Juli #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Teilnahme an einer Veranstaltung des US-Außenministeriums im Juli dieses Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Abschiebungen nach Somalia #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Abschiebungen nach Somalia im bisherigen Jahr 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Verfahrensdauer und Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Abschiebungen von Personen aus palästinensischen Gebiete #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der seit 2024 aus Deutschland abgeschobenen Personen aus den palästinensischen Gebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2 #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes" (GG) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Maßnahmen vor dem Anschlag auf den Christopher Street Day #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Ausreiseverbote im Zusammenhang mit "Remigration-Summits" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Ausreiseverbote im Zusammenhang mit den Remigration-Summits in Mailand (2025) und Porto (2026)" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund aus bestimmten Wohngebieten ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Cyberangriff auf Teile der Berliner Landesverwaltung #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Den "Cyberangriff auf Teile der Berliner Landesverwaltung" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Wie die Bundesregierung das Nachrichtendienstrecht reformieren will, ist im Innenausschuss auf grundsätzliche Zustimmung der Experten, aber auch massive Kritik gestoßen.

Stand der Evaluierung des Waffenrechts #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Stand der Evaluierung des Waffenrechts berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

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Ja, es wird kein Wunder geschehen.
-_-

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