@saalko.bsky.socialWas mich an der Berliner Debatte am meisten stört ist, das nur gesagt wird geht nicht.
Eine Alternative, wie dass die #CDU zum Beispiel anbietet den Weg frei zu machen für ein #noAfD Verbot im #Bundesrat liegt nicht auf dem Tisch.
Wird soweit ich weiß auch nicht gefordert. #pruef
@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social#Bundesrat #Datensouveränität #Ford #Grüne #Palantir #Totalüberwachung 🕶️🕵️ #Verteidigung
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@grunliberale.bsky.socialEin Bericht des BAFU zeigt:
Der #Klimawandel wird die Schweiz teuer zu stehen kommen – mit negativen Folgen für Gesundheit, Arbeitsleistung, landwirtschaftliche Erträge und Wintertourismus sowie mit zunehmenden Wasserschäden.
Der #Bundesrat muss handeln: Wir brauchen Netto-Null und wirksame
@grunliberale.bsky.socialEin Bericht des UVEK zeigt:
Der #Klimawandel wird die Schweiz teuer zu stehen kommen – mit negativen Folgen für Gesundheit, Arbeitsleistung, landwirtschaftliche Erträge und Wintertourismus sowie mit zunehmenden Wasserschäden.
Der #Bundesrat muss handeln: Wir brauchen Netto-Null und wirksame
@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #AfD-Verbot #Berlin #isdufte #Bundesrat #Bündnis #Deutschland #NRW #Politik #Verbot #Verbotsverfahren
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@klassismus.eurosky.social#Prüf Der Weg zum Bundesverfassungsgericht
2026 hat der #Bundesrat die vielleicht letzte Gelegenheit, das Momentum einer verfassungsfeindlichen, Putin-freundlichen Dexit -Partei zu stoppen, bevor diese irreparablen Schaden anrichten wird.
Mehr auf www.esiweb.org/ (2 + 2 = 4 Der #Europa -Podcast)
@klassismus.eurosky.social„Vortäuschen von Harmlosigkeit“ - Strategie des rechtsextremen Lagers
Der Soziologe Gerald Knaus (🇦🇹) ist Mitgründer & Vorsitzender der „Europäischen Stabilitätsinitiative“; auf der #Prüf - Kundgebung bei uns in #München sagte er, im November treffe sich der #Bundesrat ✊🏾.
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@mo0116.bsky.social@gerhardpfister.bsky.social
Ihr #Bundesrat hat vor der Wahl und nach der Wahl versprochen nicht zu wechseln und im Militärdept. zu bleiben. Die #Mitte ist für mich auch wegen des #AKW Entscheid, unglaubwürdig und nicht wählbar. Schade, unter Ihnen war sie eine gute Alternative.
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@fogo-susanne.bsky.sociales geht NUR um MACHT! Die Berliner Regierung wird die Mehrheitsverhältnisse im #Bundesrat ändern - und damit ein #afdVerbotjetzt ermöglichen!
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@retzlaffpolitik.eurosky.socialWarum wir das #AfD-#Verbotsverfahren dringend brauchen und warum es immer ein Gewinn für die Gesellschaft sein wird, unabhängig vom Ausgang.
youtube.com/shorts/YLetQ...
Also los geht's #Bundesregierung, #Bundestag, #Bundesrat.
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