Pro und Contra zu geplanten Neuregelungen im Mietrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform stößt bei Sachverständigen auf geteiltes Echo. Vermieterverbände lehnen ihn ab, Mietervertreter fordern Nachbesserungen.

Sachverständige uneins über Investitionspflicht für Medien #Kultur #Medien #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Kulturausschusses haben Sachverständige die geplante Investitionspflicht für Mediendienste unterschiedlich bewertet. Strittig war die Rechteteilung.

Gesundheitsfachleute fordern praxistaugliche Digitalisierung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Fachverbände sehen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens eine wichtige Entwicklung zur Verbesserung der Versorgung, wie eine Anhörung im Gesundheitsausschuss zeigte.

Unterschiedliche Auffassungen zur Kartellrechtsnovelle #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Regierung geplante Kartellrechtsreform ist von den Sachverständigen in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch unterschiedlich bewertet worden.

Anhörung zum Konsumcannabisgesetz #Landwirtschaft #Heimat #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat sich am Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit einer von den Grünen vorgeschlagenen Änderung des Konsumcannabisgesetzes befasst.

Anhörung zur Reform der Verwaltungsgerichtsordnung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der von der Bundesregierung geplanten Reform der…

Kritik an Reform der Unternehmensstatistik #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Experten machten im Ausschuss für Wirtschaft und Energie kritische Anmerkungen zum Entwurf für eine Reform des Unternehmensstatistikgesetzes.

Pandemie-Belastungen für junge Menschen und Schulen #Enquete #Ausschussanhörung #Bundestag Mit den Belastungen der Pandemie für junge Menschen und das Bildungssystem hat sich die Enquete-Kommission Corona am Montag beschäftigt.

Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung #Arbeit #Soziales #Ausschussanhörung #Bundestag Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf "zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung" wurde bei einer Sachverständigenanhörung unterschiedlich beurteilt.

Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027 #Haushalt #Ausschussanhörung #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 befasst.

Kritischer Blick auf Reform der Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Familienausschusses äußern Experten Zweifel an den angekündigten finanziellen Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe.

Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Wie die Bundesregierung das Nachrichtendienstrecht reformieren will, ist im Innenausschuss auf grundsätzliche Zustimmung der Experten, aber auch massive Kritik gestoßen.

Kritik an Biomasseverordnung #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag An der beabsichtigten Änderung der Biomasseverordnung fanden die Experten bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Reihe von Kritikpunkten.

Expertenlob für Folgeregelungen des GKV-Sparpakets #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplanten Folgeregelungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, das im Sommer beschlossen wurde, werden von Sachverständigen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses gelobt.

Änderungen bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige begrüßen die geplante Ausnahme vom Krankenhausvorbehalt bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen, fordern aber teils weitergehende Änderungen. Das zeigte eine…

E-Umstieg große Herausforderung für Bustouristik-Branche #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Der Umstieg auf E-Mobilität zählt zu den zentralen Herausforderungen der Bustouristik-Branche, wie sich bei einer Anhörung im Ausschuss für Tourismus zeigte.

Sachverständige uneins bei geplanter IP-Adressspeicherung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Einführung einer IP-Adressspeicherung wird von Sachverständigen höchst unterschiedlich bewertet, wie sich bei einer Anhörung im…

Gesetz zum Brennstoffemissionshandel auf dem Prüfstand #Umwelt #Klima #Ausschussanhörung #Bundestag Experten sehen n bei der von der Bundesregierung geplanten Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes,w ie eine Anhörung des Umweltausschusses zeigte.

Experten üben Kritik am Redispatch-Vorbehalt #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Mehrheit der Sachverständigen hält Redispatch-Vorbehalt für das falsche Signal für Unternehmen und Kommunen und fordert die ersatzlose Streichung aus dem Gesetzentwurf.

Expertenstreit um die Novelle zum Antidiskriminierungsgesetz #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde von Sachverständigen bei einer Anhörung des Rechtsausschusses…