#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Bundeskanzler #Bundestag #Grundgesetz #Grüne #Matthias Miersch #SPD #KannEsAuchNicht #Verfassung
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@menschenrecht.bsky.socialEILMELDUNG: Die Justiz kapituliert vor der Rüge des Souveräns! ⚖️💥
GL SG Itzehoe räumt formelle Unwirksamkeit nach § 65a SGG schriftlich ein, und weiteres lesen sie selbst:
👉 menschenrechtverteidiger.com/justiz-kapit...
#Justiz #Rechtsstaat #SGG #ERV #Grundrechte #Verfassung #BVerfG #Menschenrechte
@timmervoll.bsky.socialWir brauchen einen demokratischen #ORF, dessen Finanzierung in der #Verfassung abgesicherten ist.
@jpschnitzler.netYepp, eine absehbare und wahrscheinlich anwendbare Katastrophe, wenn man die Werkzeuge der #Verfassung und das #GG angewendet hätte…
@gongudottir.wsocial.eu🚨
Kriminalisierung ....
Weiter sagen - NOCH leben wir in einem Rechtsstaat !
Das hat nichts mit Parteienzugehörigkeit zu tun, sondern damit, dass es ein #Staat ist, in dem sich alle Menschen und auch der Staat selbst an die geltenden #Gesetze und die #Verfassung halten müssen
Thread zur #Wahl ⤵️
@topnewsde.bsky.social@menschenrecht.bsky.social🚨 OFFENSICHTLICHER SYSTEMSIEG: UNSERE PETITION IST WIEDER FREI! 🏛️✍️
Grundrechte binden JEDE Staatsgewalt Fehlt das Zitat, ist der Eingriff nichtig!
👉 Jetzt mitzeichnen & teilen:
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#Grundgesetz #Verfassung #Zitiergebot #Menschenrechte #Rechtsstaat #Bundestag #Waffengleichheit