@superbeeshoney.bsky.socialJa, erschreckend, nicht wahr? Und obwohl wir die Geschichte kennen, bleibt die Politik untätig.
#afdverbotjetzt #afdverbotsverfahren #verbotsverfahren #wehrhaftedemokratie #demokratieschützen #afdistkeinealternative #niewiederistjetzt #zeitzumhandeln #bundesverfassungsgericht #gffgutachten
@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social@topnewsde.bsky.social
@abschiebungnrw.bsky.socialDas #Bundesverfassungsgericht hat im August 2026 die #Auslieferung von 3 Männern nach #Polen auf Basis von Europäischen Haftbefehlen vorläufig untersagt.
Vorhergehend gab es Entscheidungen der Oberlandesgerichte #Hamm und #Düsseldorf.
Jan Reinold berichtet für die #WAZ
www.waz.de/lokales/gels...
@finanzwende.de„Auf Karlsruhe zu warten ist eine politische Entscheidung. Notwendig ist das nicht.“
@kuehnik.bsky.social in einem Standpunkt zur Verhandlung der #Erbschaftsteuer vor dem #Bundesverfassungsgericht.
@dantesinferno2025.bsky.socialvor, über die das #Bundesverfassungsgericht entscheiden sollte?
Die Politik muss die AfD nicht selbst verbieten.
Sie muss nur den Mut haben, das Gericht prüfen zu lassen, ob ein Verbot gerechtfertigt ist.
Eine #Prüfung ist noch kein Verbot. Sie ist auch kein politisches Willkürinstrument.
@lykos-phi.bsky.socialWas ist dann die Union für ihn - "komplett todeslost"?
Oder reiht er sich bewusst ein in die Schlange der #NSAfD-Legitimierer und #BundesVerfassungsGericht-PrüfArbeit-Verhinderder, denen das #aus_Geschichte_gelernt #Antifa- #Grundgesetz nur noch "lästig linksradikale Wokeness" ist?
@herrmann.bsky.socialDie Besetzung von #ZDF -Gremien durch REGIERUNGS-Mitglieder widerspricht evident den Vorgaben des #Bundesverfassungsgericht s.
@topnewsde.bsky.social
@retzlaffpolitik.eurosky.socialKönnen wir bitte einfach das #Verbotsverfahren starten und in die Fähigkeiten des #Bundesverfassungsgericht s vertrauen?
@michaelretzlaff.wsocial.euKönnen wir bitte einfach das #Verbotsverfahren starten und in die Fähigkeiten des #Bundesverfassungsgericht s vertrauen?
@stade-kv.gruene.social.ap.brid.gySonnabend ist wieder #PrüfDemo in #Hamburg und anderswo.
Wir wollen eine #Grundgesetz Prüfung der #AFD-Partei durch das #Bundesverfassungsgericht.
14 Uhr - Jungfernstieg
ℹ️ https://pruef-demos.de/hamburg
@franz-owl.bsky.socialJawohl, das sollten Bärbel #Bas und Lars #Klingbeil sich noch einmal anhören und das #Bundesverfassungsgericht anrufen. Die Telefonnummer haben sie bestimmt.
@drmichaelhein.troet.cafe.ap.brid.gyZur aktuellen Ausgabe der Zeitung "Das Parlament" durfte ich einen Beitrag zur Wahl der Richter am #Bundesverfassungsgericht beisteuern.
Lange sorgten Absprachen zwischen den Parteien für geräuschlose Richterwahlen. Die parteipolitische Fragmentierung und das […]
@topnewsde.bsky.social#Bundesverfassungsgericht #Die Linke #Instagram #Katherina Reiche #Linke #Reiche #Video
🌐 www.newsmart.ch
@topnewsde.bsky.social