Versicherungskennzeichen für bestimmte Fahrzeuggruppen #ePetition_204009 204463: Verbraucherschutz (Justiz). Installation von Software eigener Wahl #ePetition_204463 (3/3) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Krankenversicherung - Beiträge. Beitragsbemessung bei einem freiwillig gesetzlich Versicherten nur nach tatsächlichem (Netto-)Einkommen #ePetition_202301 204009: Versicherungsvertragsrecht. Haftpflichtversicherungspflicht mit (2/3) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden: 199708: Organisation der Sozialversicherung. Keine Reduzierung der Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen #ePetition_199708 202301: Gesetzliche (1/3) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden: 205752: Regelbedarf. Sachleistungen und Lebensmittelgutscheine anstelle von Geldleistungen #ePetition_205752 #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

#ePetition_202660 202844: Grundsicherung. Pauschaler Freibetrag von mindestens 30 Euro für private Versicherungen #ePetition_202844 (5/5) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Konsequentere Verfolgung und Sanktionierung von schwerer und vorsätzlicher Tierquälerei #ePetition_202051 202660: Ordnungswidrigkeitenrecht. Anhebung der Wertgrenze für gerichtliche Einstellungen im OWiG (§ 47 Abs.2) (4/5) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Rentenversicherung. Rentenrechtliche Gleichstellung von Pflichtdiensten #ePetition_196590 200807: Gesundheitsfachberufe. Einführung einer einheitlichen Mindestbesetzung von Pflegekräften #ePetition_200807 202051: Tierschutz. (3/5) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Vorleistungskapital #ePetition_195172 195297: Inklusion und Teilhabe. Erleichterungen für Blinde und Sehbehinderte bei der Erledigung ihrer Bankgeschäfte #ePetition_195297 196590: Anrechnung von Zeiten in der gesetzlichen (2/5) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden: 195172: Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Leistungen der Grundsicherung (z.B. Integrationskosten) als staatliches (1/5) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden: 202844: Grundsicherung. Pauschaler Freibetrag von mindestens 30 Euro für private Versicherungen #ePetition_202844 #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d23

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_22/Petition_196887.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196887 (4/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d23

bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d23

Oktober 2026 02:00 UTC mitgezeichnet werden und hat bislang 32 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte (2/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d23

Die ePetition 196887 an den Bundestag aus dem Bereich Gesetzliche Krankenversicherung - Beiträge mit dem Titel Automatische Rückzahlung von überzahlten Beiträgen nach Ablauf eines Jahres kann bis zum Donnerstag 29. (1/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d23