Können wir bitte einfach das #Verbotsverfahren starten und in die Fähigkeiten des #Bundesverfassungsgericht s vertrauen?
@retzlaffpolitik.eurosky.social
@retzlaffpolitik.eurosky.socialKönnen wir bitte einfach das #Verbotsverfahren starten und in die Fähigkeiten des #Bundesverfassungsgericht s vertrauen?
@michaelretzlaff.wsocial.euKönnen wir bitte einfach das #Verbotsverfahren starten und in die Fähigkeiten des #Bundesverfassungsgericht s vertrauen?
@renatehupfeld.bsky.socialWas bei einem #Verbotsverfahren herauskommen könnte? Zumindest, dass völkisch-nationalistische Bestrebungen wie Ausgrenzung von Geflüchteten, religiösen und geschlechtlichen Minderheiten, Menschen mit Behinderungen, demokratischen Institutionen, aufgegeben werden müssen.
@urbanaid.bsky.socialZu spät. Viel zu spät. Jetzt braucht es eine Mehrheit im #Bundesrat für eine gesichert rechtsextreme Partei in #sachenanhalt #noafd #fckafd #Verbotsverfahren !
@urbanaid.bsky.socialZu spät. Viel zu spät. Jetzt braucht es eine Mehrheit im Bundesrat für eine gesichert rechtsextreme Partei in #sachenanhalt #noafd #fckafd #Verbotsverfahren !
@michabailer.bsky.social#Verbotsverfahren, wann?
@renatehupfeld.bsky.socialAntrag auf #Verbotsverfahren beim #BVerfG wäre die angemessene Antwort auf Sachsen-Anhalt. Damit könnte Kanzler #Merz richtig punkten.
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Verbot #Verbotsverfahren
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@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Innenminister #Russland #Mordor ☭★☠️ #Verbotsverfahren
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@renatehupfeld.bsky.socialNach vorne gucken und vehement weiter Antrag auf #Verbotsverfahren fordern. #Union mit #CDU und #CSU ist in der Pflicht.
@embe617.bsky.socialTolles Zeichen. Wow. Die Nationalhymne singen.
Wie wäre es mit der Einleitung eines #Verbotsverfahren s?
@renatehupfeld.bsky.socialReaktionen von Eva von Angern von den #Linken, Susan Sziborra-Seidlitz von den #Grünen sowie Boris Pistorius von der #SPD auf den #Tabubruch zeigen:
Die aufrechten Demokraten in Sachsen-Anhalt sind nicht alleine.
Nächster Schritt muss sein: Antrag auf ein #Verbotsverfahren
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@renatehupfeld.bsky.socialDanke für die Erinnerung: 10.10.2026 nächste Demos für #Verbotsverfahren in Landeshauptstädten #pruef ⬇️
@daarin.mastodon.social.ap.brid.gyHey #CDU, hey #SPD. Wenn ein #Verbotsverfahren nur der #AfD nutzt, wie lange wird es eurer Meinung nach dauern, bis sie das ausnutzen und Sachsen-Anhalt sich dem Antrag im #Bundesrat anschließt?
@mtwd.bsky.socialDanke Fr. von StrohDoof für dieses Schandmahl von NIUS FakeNews.
Danke @volksverpetzer.de für den Ausschnitt, ich kann mir sowas nicht mir in voller Länge anschauen...
@boris-gonschorek.bsky.social@renatehupfeld.bsky.socialDamit die Forderungen nach #Verbotsverfahren noch lauter werden 👍 ⬇️