Schlagring in der Tiefgarage: BGH sieht Führen
Schlagring im Handschuhfach in der Tiefgarage: Der BGH wertet das als Führen nach dem Waffengesetz. Was Betroffene jetzt über Besitz und Führen wissen…

Schlagring in der Tiefgarage: BGH sieht Führen
Schlagring im Handschuhfach in der Tiefgarage: Der BGH wertet das als Führen nach dem Waffengesetz. Was Betroffene jetzt über Besitz und Führen wissen…
Häusliche Gewalt: Mehr Schutz im Familienrecht
Opferschutz bei häuslicher Gewalt: Das Kabinett beschließt einen Gesetzentwurf mit Wahlgerichtsstand und früherer Scheidung. Das ist geplant.
Elternzeit: BAG bestätigt Bindung an den Antrag
Elternzeit bleibt verbindlich: Das BAG entschied, dass Trennung und Auszug den Beginn nicht verhindern. Was Arbeitnehmer und Arbeitgeber wissen müssen.
Gesetz gegen digitale Gewalt: Neue Strafen für Deepfakes
Das Gesetz gegen digitale Gewalt kommt: Neue Straftatbestände gegen Deepfakes und Voyeurismus sowie ein einfacheres Auskunftsverfahren für Betroffene.
ARAG Recht schnell… #Politik #Recht #Gesellschaft #Anhörung #Arbeitgeber
ARAG Recht schnell… #Politik #Recht #Gesellschaft
Weiß heier jemand, welcher #Anwalt #Zalando beim #VfGH #juristisch vertritt?
Helene Fischer: BGH stärkt Pressefreiheit bei Paparazzi
Paparazzi-Urteil des BGH: Helene Fischer erhält keine Geldentschädigung für Babyfotos. Was das Medienprivileg für Betroffene und Fotografen bedeu…
Mietervorkaufsrecht: BGH prüft Maklerprovision
Mietervorkaufsrecht und Maklerprovision: Der BGH verhandelt am 19.11.2026, ob der Halbteilungsgrundsatz auch beim Vorkauf durch Mieter gilt.
Germanwings: Klage auf Schmerzensgeld abgewiesen
Germanwings Schmerzensgeld: Das LG Braunschweig weist die Klage Hinterbliebener gegen den Staat ab und verweist auf vorrangige Ansprüche gegen die Airl…
Wasserrutsche: BGH bestätigt Haftung trotz Regelverstoß
Haftung bei Wasserrutschen-Unfall: BGH bestätigt Urteil des OLG Oldenburg. Warum Betreiber und Hersteller trotz Regelverstoß haften.
Kriegsdienstverweigerung: Anträge steigen stark an
Kriegsdienstverweigerung: Über 12.000 Anträge bis August 2026. Was Art. 4 Abs. 3 GG regelt und worauf Betroffene beim Antrag achten sollten.
Tierquälerei bei Wiesenhof-Zulieferern: Staatsanwaltschaft ermittelt - Veterinäramt erstattet Strafanzeige #Politik #Recht #Gesellschaft #Lebensstil #Strafanzeige
DocMorris: Vollstreckung wegen Verstoßes gegen Urteile
DocMorris soll gegen Urteile verstoßen haben. In den Niederlanden wurde über 110.000 Euro vollstreckt. Was der Streit für Verbraucher und Apo…
Der Online-Handel wächst, davon möchte auch der Medikamenten-Versender DocMorris profitieren. Stationäre Konkurrenten leisten erbitterten Widerstand. #Recht
Häusliche Gewalt: Neuer Anspruch auf Entlassung aus dem Mietvertrag
Gesetzentwurf zu häuslicher Gewalt: Betroffene sollen aus dem gemeinsamen Mietvertrag mit dem Täter entlassen werden könn…
Neue Website familienrecht-wien.at gelauncht #Politik #Recht #Gesellschaft #Eltern #Familie
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Zum heutigen Welttag des Wohnens bekennen wir Farbe: Wir setzen uns unverändert mit aller Kraft dafür ein, dass man von seiner (Traum-) Immobilie nicht nur träumt.
#Eigentum #Recht #HausundGrund