TOP3.5 #Priorität der #DieLinke:
TOP19 Antrag der Linken "AV-Wohnen sozial weiterentwickeln und an die Realität des Berliner Mietmarkts anpassen" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
#Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP3.4 #Priorität der Grünen:
TOP58A Dringlicher Antrag der Grünen und #DieLinke
"Nach dem größten Cyberangriff auf Berlin: Transparenz schaffen, aufklären und IKT neu ordnen" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
#Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP3.3 #Priorität der #SPD:
TOP31 Antrag der #CDU und der SPD "Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen endlich zum Schwerpunkt machen und nachhaltig stärken" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
#Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP3.2 #Priorität der #CDU:
TOP29 Antrag der CDU und der #SPD
"Verbesserung der gerichtsfesten Dokumentation und Spurensicherung durch Berliner Krankenhäuser bei körperlicher Gewalt" www.parlament-berlin.de/adosservice/...
#Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP3 #Priorität _en
#Plenum #AGH #Berlin /TS

TOP2 #Fragestunde; Fragen der Fraktionen an den Senat.
1. Runde nach Stärke der Fraktionen, 2. Runde für die flinken Finger a.k.a. Eindrückrunde.
#Plenum #AGH #Berlin /TS

Und abweichend von der Geschäftsordnung hat heute jede Fraktion sogar 15 Minuten Redezeit.
#AGHWahl2026 #AktuelleStunde #Plenum #AGH #Berlin /TS

Nu aber!
TOP1 #AktuelleStunde
Thema auf Antrag der #CDU "Berlin wählt" (gleichlautend mit der #SPD).
#Plenum #AGH #Berlin /TS

Vor Eintritt in die TO wird auch noch über das Thema der #AktuelleStunde abgestimmt; Vorschlag #CDU & #SPD "Berlin wählt" vs. Vorschlag #DieLinke & #Grüne „Versagen bei der IT-Sicherheit der Verwaltung, erneut miserables Krisenmanagement: Dieser Senat gehört abgewählt!“
#Plenum #AGH #Berlin /TS

Los geht´s... noch nicht wirklich. Die Präsidentin lässt erstmal die Wahlperiode Revue passieren. Sie dankt auch @dennisbuchner.bsky.social , der bis zur Wahlwiederholung Präsident des Hauses war. #Plenum #AGH #Berlin /TS

GuMo! Once more unto the breach...
Zum wohl letzten Mal in dieser Wahlperiode tritt ab 10 Uhr das #Plenum #AGH #Berlin zusammen.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!):
youtube.com/live/fgyTfd0... /TS

Die gegen #Krach erhobenen Vorwürfe rechtfertigen keine Hausdurchsuchungen. Wenn die Berliner SPD jetzt alles richtig macht, kann sie die #AGH-Wahl noch retten.

TOP5 Verschiedenes und dann war es das mit #Recht #AGH #Berlin für diese Legislaturperiode (vermutl).
Morgen geht´s dann noch ein wahrscheinlich letztes Mal ins #Plenum. 10 Uhr ist Stitzungsbeginn.
#Livestream mit #Chat ( #Netikette!): youtube.com/live/fgyTfd0... /TS

TOP4 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Bericht aus der 22. Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und -minister" auf Antrag der #CDU und der #SPD
#Recht #AGH #Berlin /TS

TOP3 Bespr gem § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Auswirkungen der Kürzungsbeschlüsse d #CDU - #SPD - Koalition auf d Geschäftsbereich der Senatsverw für Justiz und Verbraucherschutz" auf Antrag der #Grünen und #DieLinke [falls sich jmd wundert: der Antrag wurde am 20.11.24 eingereicht] #Recht #AGH #Berlin /TS

Die Justozsenatorin sagt, sie braucht keine Studien... klar, autoritäre Justizpolitik lässt sich leichter machen, wenn man vorher keine Fakten wegargumentieren muss; scheiß wokes Bias von evidenzbasierter Wissenschaft 🤬
#Recht #AGH #Berlin

d) Antrag der #AfD
Drucksache 19/3453 "Konsequenzen aus dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day vom 25. Juli 2026 – Bundesratsinitiative zur Reform des Jugendstrafrechts" 4/4
#Recht #AGH #Berlin /TS

c) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Konsequenzen aus dem #CSD -Anschlag vom 25. Juli 2026: Berliner Anwendungspraxis des JGG bei Heranwachsenden und Position des Berliner Senats zu einer Reform des Jugendstrafrechts" auf Antrag der #AfD 3/4
#Recht #AGH #Berlin /TS

b) Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs
"Islamistischer Terrorangriff auf den #CSD" auf Antrag der #Grünen 2/4
#Recht #AGH #Berlin /TS