#Vergesellschaftung, ja danke. Und zwar nicht nur von Immobiliengesellschaften in Berlin. Andere gute Kandidaten: Rüstungsindustrie (weil Staat eh der Hauptkunde), KI-Firmen (weil zu wichtig und gefährlich, um sie in privaten Händen zu lassen).

#Vergesellschaftung, ja danke. Und zwar nicht nur von Immobiliengesellschaften in Berlin. Andere gute Kandidaten: Rüstungsindustrie (weil Staat eh der Hauptkunde), KI-Firmen (weil zu wichtig und gefährlich, um sie in privaten Händen zu lassen).
Die Expertenkommission hält die #Vergesellschaftung mehrheitlich für verfassungsgemäß und geeignet, bezahlbare Mieten zu sichern. Mit dabei: Ex-Justizministerin, Ex-BVerfG-Richter und Fachleute aus Recht, Ökonomie und Wohnungsforschung. Aber klar: alles linke Spinner!
Noch mal schnell ein Gesetz gegen #vergesellschaftung auf den Weg bringen aber hier nicht handeln - danke liebe @Bundesregierung
#Offshore #windkraft #erneuerbare #merz #bundeskanzler #bundesregierung #bp
https://www.ndr.de/nachrichten/info/bp-stoppt-offenbar-offshore-projekte-in-der-nordsee […]
Interessanter Aspekt…🤔👍
Ein #Merz, der sich mit bizarrer Begründung gegen #Vergesellschaftung stemmt, begründet ebenso strunz, seinen Widerstand gegen ein #AfDVerbotsverfahren
Was für ein „Lappen“?!
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Ich bin übrigens auch dagegen, dass wir in Berlin große Wohnungsgesellschaften enteignen und dafür eine Entschädigung zahlen.
Vonivia & Co haben es einfach verdient ganz ohne Entschädigung vergesellschaftet zu werden.
Mal eine ernsthafte Frage: Gibt es eine Statistik über vermietete Immobilien von Bundestagsabgeordneten?
Bei Autobahnen geht es.
Im #Grundgesetz steht es.
Wenn #BlackRockMerz jetzt sogar die #Vergesellschaftung per Dekret verbieten lassen will, ist es offensichtlich möglich. Und natürlich ist es auch finanzierbar.
Wenn Merz Vergesellschaftungen verhindern will, soll er offen die Abschaffung von Art. 15 GG fordern.
Ein einfaches Gesetz vorzuschieben, um dessen Anwendung zu blockieren, wirkt eher wie Verfassungsumgehung.
Mit Blick auf Berlin könnte man zudem andere Motive vermuten.
Wäre es nicht schön, wenn Politik (und Journalismus) zuerst fragen würde, was denn das Beste für die Menschen wäre und nicht gleich Realismus schreit und nach dem Weg mit den geringstmöglichen Widerständen und Veränderungen schielt? #Berlinwahl #Vergesellschaftung
RE: https://ard.social/@tagesschau/117309057593268351
So könnte ja der Titel auch lauten: #Vergesellschaftung macht Hoffnung auf das Menschenrecht auf Wohnen!
So beruft sich die Bürgerinitiative https://dwenteignen.de/ Artikel 15 des Grundgesetzes, der die Überführung von Privat- in […]