#Berlin #isdufte #CSU #€SU #FoodbloggerPartei #Enteignung #Linke #Verbot #Vergesellschaftung
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Haha, außer für Autobahnen oder Pipelines.
Mitten in Berlin wurden und werden sogar bewohnte Häuser für eine geldverschwenderische Quatsch-Autobahn (#A100) zwangsweise leergezogen.
#Enteignung #Die_Linke #Vonovia #Merz #Gesetz-gegen-Enteignung
Die Linke sollte sehr gut überdenken wie so ein Vorhaben funktionieren kann.
Das ist nicht nur Betriebswirtschaft. BlackrockMerz & "Friends" & Aktionäre werden aus allen Rohren schiessen. Politik&Kapital lassen sich ungern "berauben".
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Enteignungen für den Bau von Autobahnen scheinen sehr okay zu sein - kein Schwein regt sich darüber auf. #Enteignung
#Bankenbranche warnt vor #Enteignung. Ist das die Branche, die CUMCUM & CUM-EX zu verantworten hat, sich laufend Steuertricks für Reiche einfallen lässt und ständig von Steuerzahlern gerettet werden muss?! 😈
Da hat wohl #Blackrock angerufen:
„Bundeskanzler #Merz hat eine rasche Verabschiedung eines Bundesgesetzes gegen die #Enteignung von Wohnraum angekündigt. Die Pläne der Berliner Linken, #Immobilienkonzerne zu vergesellschaften, habe bei Investoren im In- und Ausland eine verheerende Wirkung […]
Das wird bestimmt die Wähler von der Linken zurückholen
#Merz #Enteignung #Berlin #Linke
Dazu kommt, dass die wahre #Enteignung ja die damalige Privatisierung von Hundertausenden Wohnungen in Berlin war. Was dem Staat, also allen, gehörte, wurde der Allgemeinheit entrissen, also enteignet. Es geht grade ja nur darum, das bei einem kleinen Teil der Wohnungen wieder rückgängig machen.
Das Volk so: „Wir haben die Schnauze voll und wollen endlich wieder Leben können.“
Merz, Noch-Zweite-Wahl-Kanzler: „Ich mache ein Gesetz gegen das Volk.“
#merz #enteignung #berlin #cducsu #cdu #linke #wohnen https://ard.social/@tagesschau/117310142717795878
Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten #Enteignung #Wohnungen #Berlin
#Merz will Anti-#Enteignung-Gesetz vorantreiben – #Eralp Wahlverprechen umsetzen
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Anti-Enteignungs-Gesetz klingt nach Kamikaze-Politik. Die Bahn z.B. könnte ohne die Möglichkeit zu enteignen, keine Infrastrukturmaßnahmen planen.
www.tagesspiegel.de/berlin/liveb... via @Tagesspiegel