Stolpersteinspaziergang in #Magdeburg. Nie so wichtig wie gerade jetzt.
@olafmeister.bsky.social
Olaf Meister
@olafmeister.bsky.social
MdL in Sachsen-Anhalt (Bündnis 90/Die Grünen), PGF, Sprecher für Finanzen, Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtrat in Magdeburg, Rechtsanwalt
@olafmeister.bsky.social@olafmeister.bsky.socialUnbedingt. Wir haben auch schon so merkwürdige Hüte. Nur halt in Neongrün statt Schwarz-rot-gold.
@olafmeister.bsky.socialErstmal Brückenfahnenschwinger.
@olafmeister.bsky.socialNoch verlieren wir nur Wahlen. Dunkel wird es, wenn die AfD exekutive Gewalt erhält. Aber natürlich wollen wir zurück ins Licht! ;)
@olafmeister.bsky.social39 AfD, 5 BSW - also 44 ginge auch ohne CDU auf. Aber das Bild der Neinstimmen gegen Willingmann zeigt schon, dass CDU-Leute da schon krass unterwegs sind.
@olafmeister.bsky.socialArmin Willigmann (SPD), ein Vizepräsident wie gemalt, wurde im #ltlsa deutlich nicht gewählt - 33 Ja; 48 Nein. Die Zahl der Neinstimmen erfordert es rechnerisch, dass auch Teile der CDU (neben komplett AfD und BSW) ihn nicht wählten.
Wir gehen da dunklen Zeiten entgegen.
@olafmeister.bsky.socialDr. Tillschneider, der Rechtsrechtsaußen der AfD, wird im #ltlsa mit Stimmen von AfD und BSW zum Vizepräsidenten gewählt. Im Bild die herzlichen Glückwünsche von Thomas Schulze (BSW) an Hans-Thomas Tillschneider (AfD).
@olafmeister.bsky.socialWas heute im #ltlsa los ist? Um es für alle zarter Besaiteten mal literarisch zu umschreiben: Hufflepuff hilft Slytherin Dolores Umbridge als Leiterin zu installieren. Was soll da schon schiefgehen?
@olafmeister.bsky.socialIrgendwie fühl ich ihn.
@olafmeister.bsky.socialEin Wunder! Also fast. Nach langen Diskussionen hat der Stadtrat (gegen die Stimmen der AfD und aber nur Teilen der CDU) die Fortführung des Stadtschreiberstipendiums #Magdeburg auch für 2027 folgend beschlossen.
@olafmeister.bsky.socialWie geht es weiter mit der alten Feuerwache und dem Ostflügel des Hotels Grüner Baum in #Magdeburg? Wir wollten die Verwaltung beauftragen in Gespräche einzutreten, um das weitere Schicksal der beiden Innenstadtgrundstücke zu klären und anzugehen. Mit Mehrheit von CDU und AfD abgelehnt.
@olafmeister.bsky.socialHitzeschutz in Großstädten. Weltweit kommen bei extrem heißen Tagen punktuell Vernebelungsanlagen zum Einsatz. Nicht in #Magdeburg. Da hat der Stadtrat solche aberwitzigen Wohlfühlpläne abgelehnt. Natürlich. #Hitzeaktionsplan
@olafmeister.bsky.socialVermutlich soll es da irgendeine Gegenleistung geben. Durch was sollte aber der völlige Verlust der Wirkungsmöglichkeit in den Ausschüssen “abgegolten” sein? Ich habe den Eindruck, da wird nicht verstanden, was man tut und man handelt pauschal gegen die “Altparteien” und pro Rechtsextrem.
@olafmeister.bsky.socialWir mussten nun schon zu Beginn mit Klage drohen. Die Entscheidung, ob die Ausschusszuschnitte demokratischen Prinzipien folgen werden, ist aktuell noch offen. 4/4
@olafmeister.bsky.socialDie Forderung der AfD lautet nun aber: 12 Mitglieder, sie mit 6. Das BSW verlöre so seine taktische Funktion. Die AfD könnte jegliche Beschlussfassung allein blockieren. Andere Fraktionen können nicht einmal mehr Themen auf die Tagesordnung setzen. BSW findet es gut. Warum? Völlig unklar. 3/4
@olafmeister.bsky.socialBeispiel: Zusammensetzung der Ausschüsse. Die sollen den Landtag im Kleinen widerspiegeln. Daher schlug die Verwaltung eine Ausschussgröße von 11 Mitgliedern vor. 5 AfD, 2 CDU, alle anderen einen. Das gäbe die Situation exakt wieder. Zwar starke AfD. Für eine Mehrheit braucht sie aber das BSW. 2/4
@olafmeister.bsky.social@olafmeister.bsky.social2024 war es ja gelungen, einige der in #Magdeburg gestrandeten Glocken ihren Gemeinden zuzuordnen. Heute kehrte nun nach 84 Jahren diese Glocke nach #Nohra (Bleicherode) in Thüringen zurück.
@olafmeister.bsky.socialEs geht los beim lang erhofften Orchesterproberaum des Theaters #Magdeburg. Eine 1884 errichtete Turnhalle wird dafür für 4,5 Mill. € bis 2028 umgebaut.
@olafmeister.bsky.socialEs ist völlig unklar, wie es in LSA jetzt weitergeht. Für das Land ist das Wahlergebnis ein schwerer Schlag. Wir Bündnisgrünen wurden dafür gewählt, dass das Land weltoffen und demokratisch bleibt. Genau dafür werden wir jetzt auch arbeiten.