18,36 für Rentnergeschwafel ohne Bild....Radio abschaffen !
Nathaniel Hilsberg-Epstein
@nathan-epstein.bsky.social
Echter Berliner , kein zugezogener Pöbel....Fairer Vermieter in Kreuzberg und Marzahn
Sie meinten wohl Antifa/Migrantenkrawalle, da braucht man nur mal die Videos anzuschauen
RBG for example, that bitch was crazy
never heard of, is she trans?
Wer finanziert denn die Synagoge?
Es braucht eine Regierung, die keine Kohle verschleudert und sämtlich Ausgaben müssen überprüft werden, besonders die ins Ausland und die nicht dem Steuerzahler zu Gute kommen. Die Ausgabeseite ist das einzige Problem
„Erlaubt ist es, an den einzelnen Parlamentarier zu appellieren […] Es kann sogar so weit gehen, dass jemand aus der Fraktion ausgeschlossen wird. Dies wird als ‚Fraktionsdisziplin' bezeichnet und ist mit dem freien Mandat vereinbar. Ein Fraktionszwang jedoch ist verfassungswidrig."
- Wird ein Abgeordneter für die Teilnahme an der Abstimmung bestraft (Geld, Ausschussplatz weg, Amtsenthebung in der Fraktion) → Fraktionszwang, unzulässig - Wird physisch oder formal gehindert → klarer Verstoß gegen Art. 38 - Droht man ihmmit Konsequenzen, um ihn zum Fernbleiben zu bewegen - Ilegal
Natürlich, man entbindet sie von der freien Wahl nach eigenem Gewissen durch Zwang zur Enthaltung
Gut, dann auf 18 erhöhen
Ist halt offensichtlich verfassungswidrig, Abgeordnete an ihrem freien, geheimen Wahlrecht zu hindern durch illegalen Fraktionszwang
Noch so ne törkische Clan-Mutti...Pathetisch !
Hat er Anzeige erstattet un kann das auch belegen oder issses nur ne schöne Geschichte ?
Selbstgerechte, narzisstische Kuh
Der Song ist ja auch nicht strafbar und von der Meinungsfreiheit gedeckt, trotzdem wird weiterhin deswegen angezeigt und Steuergeld verschwendet
Ist hier auch nicht besser
