2️⃣ At a time when the international rules based order is increasingly being eroded, this award is a powerful recognition of the fundamental nexus between justice and peace. (vdb)

Navanethem “Navi” Pillay has been awarded the Nobel Peace Prize for her lifelong commitment to upholding international law, defending human rights and advancing justice and accountability. 1️⃣

2️⃣ Die EIB trägt damit wesentlich zur Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit bei. Danke an Vizepräsident Karl Nehammer, an die ehem. österr. Vizepräsidenten Wilhelm Molterer und Ewald Nowotny und an Franz Schuster, Leiter des EIB-Büros in Wien, für den Austausch. (vdb)

Der 7. Oktober 2023 und das grauenvolle Massaker der Hamas – vor allem an Jüdinnen und Juden aber auch anderen – hat die Welt nachhaltig verändert. Heute gedenken wir der Opfer. (vdb)

Ich danke den Vertreter:innen des Rechtsstaat- und Antikorruptionsvolksbegehrens für das heutige Gespräch und für ihr Engagement für den Rechtsstaat und für eine starke Demokratie. Beides lebt von Menschen, die Verantwortung übernehmen und sich einbringen. (vdb)

Bundeskanzler Christian Stocker hat mich heute über die laufenden Vorhaben der Bundesregierung informiert. Die für unsere Republik wichtigen Reformen müssen sorgfältig und im Sinne des Regierungsprogramms umgesetzt werden. Danke für das gute Gespräch. (vdb)

2️⃣ Ich danke allen Soldat:innen an der HUAk in Enns für ihren tagtäglichen Einsatz und appelliere gleichzeitig an sie, nicht nachzulassen. Denn ein einsatzbereites Bundesheer ist ein wesentlicher Teil der gesamtstaatlichen Krisenkompetenz und Verteidigungsfähigkeit. (vdb)

Truppenbesuch bei den Unteroffizier:innen des österr. Bundesheeres, dem „Rückgrat der Armee“. Sie alle erfüllen wichtige Aufgaben im Heer und sie tragen eine hohe Verantwortung – nicht zuletzt im unmittelbaren Kontakt mit den Grundwehrdiener:innen. 1️⃣

3️⃣ Wenn wir uns an der Demokratie beteiligen, dann macht uns das letztlich alle zu Hüterinnen und Hütern der Verfassung, zu Hüterinnen und Hütern unserer Freiheit, unserer Lebensart. Und unserer Heimat. (vdb)

2️⃣ So lieb und teuer uns unsere Heimat ist, so lieb und teuer muss uns also auch unsere Verfassung sein. Aber sie braucht nicht nur den Rückhalt der Menschen hier im Raum, sie braucht unser aller Rückhalt. Breite Akzeptanz.

Dass wir hier frei sind, dass wir gleichberechtigt sind, dass wir in Frieden miteinander leben, dass wir vor Willkür geschützt sind, die Freiheit und Vielfalt der Meinungen, Gewaltenteilung, Menschenrechte, Minderheitenrechte – all das ist fest geknüpft an unsere Verfassung. 1️⃣

Ich danke VfGH-Präsident Christoph Grabenwarter für das heutige Gespräch. Es ist gut, dass es starke Institutionen gibt, die auf unsere Verfassung und damit auf unsere liberale Demokratie achten. (vdb)

3️⃣ Sie haben innerhalb Ihrer Verantwortungsbereiche Handlungsspielraum. Nützen Sie diesen, um zum Erfolg des Aufbauplans beizutragen. Ein einsatzbereites Bundesheer muss unser gemeinsames Ziel sein und wir alle tragen innerhalb unserer Zuständigkeiten dazu bei! (vdb)

2️⃣ Sehr geehrte Damen und Herren Leutnante, die die Offiziersausbildung abgeschlossen haben und mit dem heutigen Tag als Offiziere in das Bundesheer übernommen werden, Sie sind die neue Generation dieser ausgezeichnet ausgebildeten Offiziere.

Es hat in der Geschichte des Bundesheeres keinen Zeitraum gegeben, in dem die militärische Führung mit Budget und Ausstattung zufrieden war. Das dürfen Generäle wahrscheinlich auch nie sein. Eines aber hatte das Bundesheer immer: ausgezeichnet ausgebildete Offiziere und Unteroffiziere. 1️⃣

A proud European meets a proud New Yorker. 🤝

Thank you, Prime Minister Kamla Persad-Bissessar, for a fruitful meeting. Austria looks forward to close cooperation with Trinidad and Tobago on the UN Security Council in 2027–2028, building on our shared commitment to international law, peace and security. (vdb)

People do not choose to become refugees. And asylum is not charity. It is a right – a fundamental human right. (vdb)