Edelweiss Netzwerk

Einen Tag später bekamen wir noch eine Mail von NIUS: „Bitte öffnen Sie keine Links oder Anhänge aus diesen Nachrichten.“ Selten hat NIUS so eindringlich davor gewarnt, gefährliche Inhalte aus dem eigenen Haus zu öffnen. Schade, dass das nur fürs Phishing gilt – und nicht auch für ihren Content.

Dunkelblauer Slide mit großem, halbtransparentem Ausrufezeichen rechts. Oben steht: „Einen Tag später bekamen wir noch eine Mail von NIUS. Diesmal wirklich:“ In einem hellen Zitatfeld steht: „Bitte öffnen Sie keine Links oder Anhänge aus diesen Nachrichten.“ und „Wir entschuldigen uns ausdrücklich.“ Darunter: „Selten hat NIUS so eindringlich davor gewarnt, gefährlichen Inhalt aus dem eigenen Haus zu öffnen.“ Der Satzteil „gefährlichen Inhalt aus dem eigenen Haus“ ist gelb markiert. Abschließend: „Schade eigentlich, dass diese Warnung nur für die Phishing-Mails gilt und nicht für ihren Content.“

Die Mails gingen an hunderte Abgeordnete, politische Organisationen und andere öffentliche Akteur:innen. Wer dahintersteckt, wissen wir nicht. Was wir wissen: Wir hören nicht auf, rechte Netzwerke zu recherchieren, ihre Finanzierung offenzulegen und Desinformation sichtbar zu machen.

Dunkelblauer Slide mit dezentem Netzwerk-Muster im Hintergrund. Große weiße Headline: „Offenbar wollte jemand ziemlich viele Leute erwischen.“ Darunter: „Die Mails gingen an hunderte Abgeordnete, politische Organisationen und andere öffentliche Akteur*innen. Wer dahintersteckt, wissen wir nicht.“ Es folgt: „Klar ist nur: Wer rechte Netzwerke recherchiert, ihre Finanzierung offenlegt und Desinformation sichtbar macht, arbeitet an einem Thema, bei dem nicht alle begeistert sind, dass jemand so genau hinschaut.“ Gelb hervorgehoben steht am Ende: „Wir hören deshalb nicht auf. Im Gegenteil.“

Am 22. September landete bei uns ein angeblicher „Projektvorschlag“ von Rob Szymoniak, Programmdirektor von NIUS Radio. Was wie eine ziemlich merkwürdige Kooperationsanfrage aussah, war ein Phishing-Versuch. Über den Anhang sollten Zugangsdaten abgegriffen werden.

Heller Slide mit dunkelblauer Schrift. Große Headline: „Eine Kooperationsanfrage von NIUS?!“ Das Wort „NIUS?!“ ist gelb hinterlegt. Darunter steht: „Am 22. September landete bei uns ein angeblicher ‚Projektvorschlag‘. Absender: Rob Szymoniak, Programmdirektor von NIUS Radio. Was erstmal nach einer etwas – nun ja – merkwürdigen Kooperationsanfrage aussah, war in Wahrheit ein Phishing-Versuch. Über den Anhang sollten Zugangsdaten abgegriffen werden.“ Im unteren Bereich ist die erhaltene Mail als Screenshot abgebildet; „beigefügten Projektvorschlag“, „Rob Szymoniak“ und „Programmdirektor NIUS Radio“ sind gelb markiert.

Okay, das ist jetzt absurd: Über ein NIUS-Postfach wurden hunderte Phishing-Mails verschickt. Eine davon ging an uns. 👇

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Darum ist auch die Gleichung falsch: „Rot-Rot-Grün macht CDU-AfD unausweichlich“ ist kein politischer Automatismus. Sie ist Teil der Erzählung, durch die die Abgrenzung zur AfD immer schwerer begründbar wirken soll.

Heller Slide mit Rasterhintergrund. Oben fett: „Darum ist auch die Gleichung falsch:“ Darunter: „‚Rot-Rot-Grün macht CDU-AfD unausweichlich‘ beschreibt keinen politischen Automatismus. Sie ist selbst Teil dieser Erzählung.“ Es folgt die Schlussfolgerung: „Die Linke wird aus dem Kreis legitimer Regierungspartner herausgeschrieben, während die AfD gleichzeitig in genau diesen Kreis hineindiskutiert wird. Dafür muss niemand behaupten, die AfD sei jetzt eine normale Partei. Es reicht, die Gegenfrage immer plausibler erscheinen zu lassen: Wenn SPD und Grüne mit der Linken regieren – mit welchem Recht verweigert sich die CDU dann der AfD?“

Der entscheidende Unterschied: Linke und AfD sind keine spiegelbildlichen „Ränder“. Die Linke ist eine demokratische Partei; während bei der AfD relevante Strömungen gegen die FDGO arbeiten.

Dunkelblauer Radar-Slide mit gelber Überschrift „DER ENTSCHEIDENDE UNTERSCHIED“. Darunter steht: „Die Linke und die AfD sind keine spiegelbildlichen Ränder. Die Linke ist eine demokratische Partei. Bei der AfD richten sich dagegen relevante Strömungen und mehrere Landesverbände gegen Grundprinzipien der freiheitlich-demokratischen Ordnung.“ Im unteren Bereich sind zwei Belege eingeblendet: eine Schlagzeile „AfD ‚gesichert rechtsextremistisch‘“ sowie ein Ausschnitt zu einem Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zur Verfassungswidrigkeit der AfD. Im Hintergrund sind Radarlinien und eine Bergsilhouette zu sehen.

Hier treffen beide Erzählungen aufeinander: Rot-Rot-Grün gilt als Grenzüberschreitung, die Brandmauer als Sackgasse. So verschiebt sich die Frage – von „Warum mit der AfD?“ zu „Warum eigentlich nicht?“

Heller Slide mit Rasterhintergrund und großer gelber Überschrift „ZWEI ERZÄHLUNGEN, EIN EFFEKT“. Darunter steht: „Rot-Rot-Grün wird als Grenzüberschreitung dargestellt, während die Brandmauer zur AfD als strategische Sackgasse erscheint.“ Im zweiten Absatz: „So verschiebt sich die Debatte: Nicht mehr die AfD muss erklären, warum sie als Regierungspartner akzeptiert werden sollte. Stattdessen gerät die CDU unter Druck, zu begründen, warum sie eine Zusammenarbeit weiterhin ausschließt.“ Am unteren Rand befindet sich eine schwarz-weiße Bergsilhouette.

Auch bei der Brandmauer verschiebt sich der Frame: Aus Abgrenzung wird „Ausgrenzung“, aus der Brandmauer eine strategische Sackgasse. Kooperation mit der AfD wird gleichzeitig als längst bestehende Realität erzählt.

Dunkelblauer Slide mit gelber Überschrift „GLEICHZEITIG WIRD DIE BRANDMAUER ZUR AFD ZUM PROBLEM ERKLÄRT.“ Darunter drei Schritte. 1: „Aus Abgrenzung wird ‚Ausgrenzung‘“ – Hans-Peter Friedrich bezeichnet die „Ausgrenzungsstrategie“ gegenüber der AfD als Fehler. 2: „Aus der Brandmauer wird ein strategisches Problem“ – NIUS erzählt sie als Sackgasse für die CDU, die Mehrheiten blockiere und ihren Bedeutungsverlust beschleunige. 3: „Zusammenarbeit wird normalisiert“ – kommunale Kooperation mit der AfD wird als längst bestehende Realität dargestellt, die Brandmauer nur noch als Fassade.

Wie entsteht das Gefahrenbild? Reale Kontroversen werden erst zu „Gaza-Extremismus“ und Islamismus verdichtet. Dann werden auch Migration, Polizei-, Sozial- und Wohnungspolitik Teil derselben Bedrohungserzählung.

Dunkelblauer Slide mit großer gelber Überschrift „AUS KONKRETEN VORFÄLLEN WIRD EIN URTEIL ÜBER DIE GANZE PARTEI“. Darunter drei Schritte entlang einer gelben Linie. 1: „Reale Vorwürfe“ – Aussagen wie „Wahlintifada“ und Kontakte einzelner Akteure in extremistische Milieus. 2: „NIUS eskaliert zum Gesamtbild“ – aus den Vorfällen werden „Gaza-Extremismus“, eine „Wohlfühloase für Islamisten“ und schließlich ein Sicherheitsrisiko durch die ganze Partei. 3: „Auch normale Politik wird Teil der Bedrohung“ – Migration, Polizeipolitik, Vergesellschaftung und Sozialpolitik erscheinen als Belege dafür, dass eine Linken-Regierung Berlin grundsätzlich gefährde.

Muster 2: Gleichzeitig wird die Brandmauer zur AfD selbst zum Problem erklärt. Sie erscheint als strategischer Fehler, der rechte Mehrheiten blockiere und die CDU schwäche.

Dunkelblauer Slide mit Raster. Überschrift: „2 – Die Brandmauer wird zum Problem erklärt.“ Darunter: „Parallel wird nicht die AfD selbst neu bewertet, sondern die Abgrenzung zu ihr. Die Brandmauer erscheint als strategischer Fehler: Sie blockiere mögliche rechte Mehrheiten und schwäche die CDU. Der Effekt: Nicht die AfD soll sich verändern – die CDU soll ihre Grenze zu ihr überdenken.“ Im unteren Bereich stehen drei Schlagzeilen: „Ex-Innenminister rechnet mit ‚Brandmauer‘ zur AfD ab: ‚Ausgrenzung war ein Fehler‘“, „Peter Hahne sieht die CDU im ‚Sterbeprozess‘“ und „Merz ist vorbei!“. Daneben steht: „Brandmauer ‚größte strategische Polit-Dummheit‘“.

Muster 1: Die Linke wird zum Gefahrenbild. Aus konkreten Vorwürfen gegen einzelne Akteure wird schnell eine Erzählung über die ganze Partei – und schließlich über eine mögliche rot-rot-grüne Regierung.

Heller Slide mit Rasterhintergrund und Überschrift „ZWEI DEBATTEN LAUFEN PARALLEL.“ Darunter: „1 – Die Linke wird als Gefahr inszeniert:“ Es folgt die Einordnung: „Aus konkreten Vorwürfen gegen einzelne Akteure wird schnell eine Erzählung über die gesamte Partei – und am Ende über Rot-Rot-Grün.“ Im unteren Bereich stehen vier ausgeschnittene Schlagzeilen: „Kriminelle als Opfer, Sozialarbeit anstatt Polizei: Die Berliner Linken schaffen die Sicherheit ab“, „Berlin darf nicht zum sozialistischen Experiment werden“, „Berlin droht unter Elif Eralp eine linksradikale Regierung“ und „So viel Gaza-Extremismus steckt in der Berliner Linken“.

Was hat der Berliner Linken-Wahlsieg mit der Brandmauer zur AfD zu tun? Wir haben uns angesehen, wie NIUS, Apollo News & Co. seit der Wahl berichten. Der Umweg führt über die Linke. 🧵

Dunkelblauer Rechtes-Radar-Slide mit gelbem Radarlicht und großer gelber Überschrift „DER UMWEG ÜBER DIE LINKE“. Darunter steht: „Wir haben uns angesehen, wie NIUS, Apollo News und Co. seit der Berlin-Wahl die AfD legitimieren. Der Weg führt über den Linken-Wahlsieg. →“ Im unteren Bereich liegen mehrere ausgeschnittene Schlagzeilen von NIUS und Apollo News, darunter „Berlin droht unter Elif Eralp eine linksradikale Regierung: Islamisten würden sich freuen“, „Warum die Linke nicht ins Rote Rathaus einziehen darf“, „So viel Gaza-Extremismus steckt in der Berliner Linken“, „Peter Hahne sieht die CDU im ‚Sterbeprozess‘“, „Die Berliner Linken schaffen die Sicherheit ab“ und „Elif Eralp und die gefährlichste Partei unserer Zeit“.

Rund 6.000 Berliner Arztpraxen haben bereits Post von uns bekommen.

Und wir wollen noch mehr erreichen. Schon 1 Euro finanziert einen weiteren Brief an eine Praxis.

Unterstützt unsere Briefaktion hier:
edelw.net/briefaktion

Die Debatte wird größer: Erst der Ärztenachrichtendienst. Dann die Deutsche Apotheker Zeitung. Jetzt DER STANDARD. CGM bezeichnet Gotthardts Medienengagement als private Angelegenheit. Wir finden: Praxen sollten trotzdem wissen, wer hinter ihrem Softwareanbieter steht.

Grafik auf hellblauem und dunkelblauem Hintergrund. Oben steht: „Erst der Ärztenachrichtendienst. Dann die Deutsche Apotheker Zeitung. Jetzt der Standard. Die Debatte kommt an!“ „Die Debatte kommt an!“ ist gelb hervorgehoben. Darunter steht: „Und während sich CGM nicht zu den ‚Privatangelegenheiten‘ ihres Vorstandsvorsitzenden äußern möchte, finden wir: Arztpraxen sollten wissen, welche rechten Krawallportale hinter dem Produkt stehen, für das sie jeden Monat Geld bezahlen.“ Am Ende gelb hervorgehoben: „Wir bleiben dran.“

Und unsere Aktion wird dabei ausdrücklich genannt. Wir informieren Arztpraxen darüber, welche Verbindungen hinter ihrem Softwareanbieter stehen. Zahlreiche Ärzt:innen unterstützen die Aktion bereits – und fordern, dass diese Zusammenhänge im Gesundheitswesen stärker diskutiert werden.

Viele Arztpraxen zahlen monatlich für Software von CGM. CGM macht damit hunderte Millionen Euro Umsatz. Gründer und Verwaltungsratsvorsitzender Frank Gotthardt wiederum investiert erhebliche Summen in rechte Medienprojekte wie NIUS. DER STANDARD zeichnet diesen Zusammenhang jetzt nach.

Grafik mit der Überschrift: „Der Standard macht genau diesen Zusammenhang zum Thema.“ Darunter ein Schaubild: „ARZTPRAXEN zahlen monatlich für Praxissoftware“ führt zu „CGM macht damit über 700 Mio. Euro Umsatz“. Von CGM führt eine Verbindung zu „FRANK GOTTHARDT ist Gründer und Verwaltungsratsvorsitzender von CGM – und wurde mit CGM reich“. Von dort führt eine Verbindung zu „NIUS kann nur mit den Millionen Gotthardts überleben“. Darunter drei Ausschnitte aus dem STANDARD-Artikel. Hervorgehoben sind unter anderem „Empörungsmaschine im Redaktionskostüm“, „Journalismus-Simulant“, Gotthardts Beteiligung an Exxpress sowie sein auf 500 Millionen Euro geschätztes Vermögen.