Informationsfreiheitsgesetzes #ePetition_204161 (5/5) #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

#ePetition_201708 202662: Sicherheit im Straßenverkehr. Verpflichtendes Rechtsgehgebot auf gemeinsamen Geh- und Radwegen #ePetition_202662 204161: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Verhinderung der Reform des (4/5) #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

#ePetition_200709 201462: Fernabsatzvertragsrecht. 14 Tage Prüfpflicht für sichtbare Mängel von Waren durch Online-Kunden #ePetition_201462 201708: Wohnungseigentum. § 26a Wohnungseigentumsgesetz (Zertifizierter Verwalter) (3/5) #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

#ePetition_200146 205012: Strafbare Handlungen gegen die Person. Nutzung sogenannter Smart Glasses zur Herstellung von Video- oder Tonaufnahmen #ePetition_205012 200709: Mietrecht. Anpassung und Entbürokratisierung des Mietrechts (2/5) #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 5 Tage mitgezeichnet werden: 200146: Krankenhauswesen. Keine Ablehnung hilfesuchender Patienten in der Stationären Psychiatrie (1/5) #ePetition_5Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden: 205735: Einkommensteuer. Neuregelung der pauschalen Besteuerung privat genutzter betrieblicher Kraftfahrzeuge #ePetition_205735 #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden: 203508: Energie. Sicherstellung der vertragsgerechten Realisierung des Brenner-Nordzulaufs als Teil des europäischen TENT-Kernnetzes #ePetition_203508 #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Prozesse #ePetition_205907 (4/4) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Beförderung von Menschen mit Behinderung in öffentlichen Verkehrsmitteln. Unentgeltliche Nutzung des ÖPNV durch schwerbehinderte Menschen #ePetition_205683 205907: Gerichtskosten. Einführung einer staatlichen Ausfallhaftung für gewonnene (3/4) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Förderunschädliche Übertragungsmöglichkeit von Rürup-/Basisrentenverträgen in das neue Altersvorsorgedepot #ePetition_202992 205006: Mietrecht. Abrechnung der Kosten der Müllbeseitigung nach dem Verursacherprinzip #ePetition_205006 205683: (2/4) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags neu mitgezeichnet werden: 196898: Inklusion und Teilhabe. Freistellungsregelungen für die Schwerbehindertenvertretung #ePetition_196898 202992: Sparförderung. (1/4) #ePetition_neu_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

notwendiger Leistungen #ePetition_200662 (2/2) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden: 200662: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Kostenübernahme (§ 27a SGB V) auf Kryotransfers sowie weiterer medizinisch (1/2) #ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

medizinisch notwendiger Leistungen #ePetition_200662 (2/2) #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch weniger als 2 Tage mitgezeichnet werden: 200662: Gesetzliche Krankenversicherung - Leistungen. Kostenübernahme (§ 27a SGB V) auf Kryotransfers sowie weiterer (1/2) #ePetition_2Tage_Omnibus #ePetition_Omnibus #d21

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_03/_22/Petition_196887.nc.html Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196887 (4/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d21

bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden. (3/4) #ePetition_status_196887 #ePetition_status #ePetition_196887 #d21