#BVerfG Der sauerländische Trumpismus im Niedergang
@klassismus.eurosky.social
@klassismus.eurosky.social#BVerfG Der sauerländische Trumpismus im Niedergang
@herrmann.bsky.socialWird das @bundeswirtschaftsministerium.de der Entscheidung des #Bundesverfassungsgericht noch Folge leisten? 🤷♂️
Bislang ist das Video von Frau #Reiche immer noch online.
Beschluss des #BVerfG hier:
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E...
@schoefaz.eurosky.social
@nikohaerting.bsky.social75 Jahre #BVerfG, Moritz #Hennenmann, #Pressefotograf beim #BGH
@renatehupfeld.bsky.socialAllein das #Verbotsverfahren beim #BVerfG würde Rechtsextremisten schwächen. Die Verantwortlichen sollten endlich in die Gänge kommen.
@renatehupfeld.bsky.socialVölkisch-nationalistische Bestrebungen gehören vor das #BVerfG #Verbotsverfahren
@herrmann.bsky.socialSind die riesige Ungleichheit beim Ertrag der #Erbschaftssteuer zwischen ostdeutschen und westdeutschen Ländern sowie etwaige Mittel zur Abhilfe in der mündl. Verhandlung irgendwie thematisiert worden?
#Bundesverfassungsgericht #BVerfG
@bsky.confessio.deAuf der #PRÜF #Dresden durfte ich heute einen Redebeitrag halten.
Thema: Wie stichhaltig sind die Argumente gegen ein Prüfverfahren?
Der Text ist jetzt auf
kirche-fuer-demokratie.de/aktionen/129
nachzulesen.
#Demokratie #DD1010 #Pruef #BVerfG #NoAfD
@andreabullmer.bsky.socialDas #BVerfG sollte endlich ein #AfDVerbot prüfen DÜRFEN‼️
👉Der Antrag sollte gestellt werden, solange es noch geht‼️
Das Verfahren dauert ja dann ohnehin Jahre‼️
Wer weiß, wie 🇩🇪 am Ende des Verfahrens aussieht❓
Wer weiß, ob demnächst von unserer #Demokratie noch Reste übrig sind❓🤔
@menschenrecht.bsky.socialAuf Startseite Vornamen eintragen
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Eigene Bescheide hochladen & Willkür entlarven
Hol dir jetzt deine verfassungsrechtliche Waffengleichheit: 👉 menschenrechtverteidiger.com
#Grundgesetz #Menschenrechte #Justiz #Art19GG #Souverän #Jugendamt #BVerfG #Rechtsstaat
@renatehupfeld.bsky.socialNicht nachlassen, völkisch-nationalistische Bestrebungen zu bekämpfen, am besten mit dem Antrag auf ein #Verbotsverfahren beim #BVerfG
@lykos-phi.bsky.socialAh, jetzt nach S-A und Heidenau und und und mit dem NSDAP-Kampfsprecher Evers und seinen "Antisemitismus-Gelder-Veruntreuen" im Geiste Kohls "Jüdischer Vermächtnisse" -Union die Koalition vorzuschlagen, um Mehrheit für #BVerfG-PRÜFArbeit zu verhindern:
@renatehupfeld.bsky.socialAntrag auf #Verbotsverfahren beim #BVerfG wäre die angemessene Antwort auf Sachsen-Anhalt. Damit könnte Kanzler #Merz richtig punkten.
@klstone.bsky.social@menschenrecht.bsky.social