@neuesausalzheim.bsky.socialDas #Bundeskabinett hat heute eine neue #Pflegestrukturkommission berufen. Sie soll konkrete Vorschläge erarbeiten, "um eine gute pflegerische Versorgung sicherzustellen und den Beitragssatz zur sPV bis nach 2030 stabil zu halten".
Mehr dazu:
www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/press...
@notexx.deKleinere Hersteller unter einer Million Liter Jahresproduktion erhalten Ausnahmen. Der Bund erwartet Mehreinnahmen von 690 Millionen Euro im Jahr 2027 und rund 900 Millionen Euro jährlich ab 2028.
@hubude.bsky.social#news ⚡ Bundeskabinett bringt Zuckergetränkesteuer auf den Weg: Das Bundeskabinett hat eine "Formulierungshilfe" für die Regierungsfraktionen im Deutschen Bundestag zur Einführung einer Zuckergeträn... https://hubu.de/?p=347815 | #bundeskabinett #weg #hubu
@piratinstade.bsky.socialUnd noch ein Jurist.
In führenden Positionen braucht das Kapital halt viele Rechtsverdreher!
#Schweitzer #Bundeskabinett #SPD
www.tagesschau.de/inland/innen...
@bundesaerztekammer.deWir begrüßen den vom #Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur „Stärkung des strafrechtlichen Schutzes des Gemeinwesens“.
👉 www.bundesaerztekammer.de/presse/aktue...
@hubude.bsky.social#news ⚡ Bundeskabinett beschließt Pflegereform: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach tagelangem Streit innerhalb der schwarz-roten Koalition nun doch die geplante Pflegereform bes... https://hubu.de/?p=345958 | #bundeskabinett #pflegereform #hubu
@tagesschau.bsky.socialOlympiasieger Rauhe wird neuer Sportstaatsminister #Bundeskabinett