Bilanz der zentralisierten Inkassoaufsicht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Nach einer "Bilanz der zentralisierten Inkassoaufsicht beim Bundesamt für Justiz" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Zwangsversteigerung bei privatem Wohneigentum #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Zwangsversteigerung bei privatem Wohneigentum.

Grüne fragen nach NSU-Opfern #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Nach der Situation der Opfer des rechtsextremistischen "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage.

Entschädigungen nach Corona-Schutzimpfungen #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Entschädigungen nach Corona-Schutzimpfungen.

Grünen-Anfrage: Bundesregierung erläutert Maßnahmen gegen Sepsis #Grüne #Bundesregierung #Anfrage #Sepsis #Blutvergiftung #Gesundheit #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2acedarl

Linke fragt nach Beauftragungsprozessen im BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Um neue Beratungs-, Finanzierungs- und Absicherungsangebote beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

AfD fragt nach Sicherheitsplattform Strom #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage zur geplanten Sicherheitsplattform Strom, mit der bei Mangellagen der Energieverbrauch von Großverbrauchern gezielt gesteuert werden soll.

Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Für die im Rahmen der Nachbewertung erfolgten Änderungen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) des im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) enthaltenen Projekts A 39 interessieren sich die Grünen.

AfD fragt nach Förderrichtlinie #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu der Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Demokratiestärkung gestellt.

Linke fragt nach abschlagsfreier Rente #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Nach der Rente für besonders langjährig Versicherte fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Abschiebungen nach Somalia #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Abschiebungen nach Somalia im bisherigen Jahr 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Verfahrensdauer und Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Abschiebungen von Personen aus palästinensischen Gebiete #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der seit 2024 aus Deutschland abgeschobenen Personen aus den palästinensischen Gebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage.

Grüne thematisieren CO2-neutrale Luftfahrt #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hochlauf und Rahmenbedingungen einer CO2-neutralen Luftfahrt durch strombasierte Kraftstoffe.

Deutsches Engagement in den Palästinensischen Gebieten #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Um das aktuelle Engagement des Bundesentwicklungsministeriums in den besetzten Palästinensischen Gebieten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion.

AfD fragt nach Entwicklungsleistungen an China #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die öffentlichen deutschen Entwicklungsleistungen an die Volksrepublik China (ODA) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2 #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes" (GG) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Maßnahmen vor dem Anschlag auf den Christopher Street Day #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Ausreiseverbote im Zusammenhang mit "Remigration-Summits" #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um "Ausreiseverbote im Zusammenhang mit den Remigration-Summits in Mailand (2025) und Porto (2026)" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Auswirkungen der Pflegereform auf die häusliche Versorgung #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die geplante Reform der Sozialen Pflegeversicherung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.