#Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier #Steinmeier
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Und wie so oft hat Seeheimer #Steinmeier seine #SPD "rechtzeitig ' daran #gehindert, #sozialdemokratische Punkte durchgesetzt zu bekommen - die #SPD wieder zum #Ja-Sager für #antisoziale #NSAfDmS-Politik zurechtgestaucht.
Die Faschisten lachen sich ins Fäustchen über hierbei Serientäter Steinmeier
Und wie so oft hat Seeheimer #Steinmeier seine #SPD "rechtzeitig ' daran #gehindert, #sozialdemokratische Punkte durchgesetzt zu bekommen - die #SPD wieder zum #Ja-Sager für #antisoziale #NSAfDmS-Politik zurechtgestaucht.
Die Faschisten lachen sich ins Fäustchen über hierbei Serientäter Steinmeier
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#Bundespräsident #Eskalation #Frank-Walter Steinmeier #Krise #SPD #KannEsAuchNicht #Steinmeier #Streit #Union
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Es gibt Edel-Demokraten und es gibt Vulgär-Demokraten. #Steinmeier
Zum Jubiläum des Bundesverfassungsgerichts warnte Steinmeier vor „Vulgärdemokraten“ – ein weiteres Zeichen der Entfremdung des Berliner Establishments vom Souverän. Kritik und unbequeme Mehrheiten werden moralisch abgewertet. #Steinmeier nuel.ink/hWOmrT
#Bundespräsident #CDU #Clowns 🤡 #Friedrich Merz #Landtagswahl #Landtagswahlen #Merz #NichtMeinKanzler #Nachfolge #Staat #Steinmeier
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#Bundespräsident #Frank-Walter Steinmeier #Steinmeier #Verteidigungsministerium
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#news ⚡ Steinmeier kann militärische Ehren nicht am Amtssitz abhalten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt an seinem neuen Amtssitz bis auf Weiteres keine Staatsgäste mit militärischen Ehren.... https://hubu.de/?p=345748 | #amtssitz #ehren #steinmeier #hubu
#75JahreBundesverfassungsgericht #Bundesverfassungsgericht
#Bundespräsident #Steinmeier ist ein peinlicher Winkonkel. Den Kämpfern*innen für #Demokratie, die von #FckAFD und #Bundeskanzler #Merz angefeindet werden, steht er nicht zur Seite.
martinbetzwieser.wordpress.com/2026/05/30/b...
#Bundespräsident #Steinmeier würdigt Arbeit des #Bundesverfassungsgericht zum 75. Jubiläum.
Es kommt nicht mehr von unserem Bundeswinkonkel als die üblichen rethorischen Blubberbläschen über #Demokratie
www.deutschlandfunk.de/bundespraesi...
75 Jahre #BVerfG ⚖️: Das Bundesverfassungsgericht ist eine tragende Säule unserer Demokratie. Nicht nur staatl. Organe haben Zugang, sondern mit der Verfassungsbeschwerde kann jede & jeder Gehör finden. Heute Festakt in #Karlsruhe mit Bundespräsidenten #Steinmeier.
75 ans #BVerfG ⚖️: La Cour constitutionnelle fédérale = pilier essentiel de n/ démocratie. Elle n’est pas réservée aux institutions pubiques: grâce au recours constitutionnel, chacun peut s’y faire entendre. Cérémonie offic. ajd à #Karlsruhe en prés. du présidt féd. #Steinmeier.
75 jaar #BVerfG ⚖️: het Constitutionele hof is 1 vd pijlers v. onze democratie. Niet alleen overheidsinstanties hebben toegang, maar via het grondwettel. beroep kan iedereen z’n stem laten horen. Vdg plechtige ceremonie in #Karlsruhe met bondspresident #Steinmeier.
Der Bundespräsident fabuliert aus gegebenem Anlass vom Erstarken der "politischen Ränder", die Demokratie und Rechtsstaat infrage stellten - dass der rechte "politische Rand" bis in Bundesinnenminsterium reicht, verschweigt #Steinmeier geflissentlich.