ENTSCHEIDUNG zum gemeinsamen Antrag der #SPD und der #CDU Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 17.06.2026 TOP 8.2.2. #HerrhsnStöckn Link

#Gesetzentwurf #SPD #KannEsAuchNicht #Thorsten Frei
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Genau das! Und wenn es auf dem kommenden Parteitag der #spd nicht ohnehin einen Schnalzerer tut ist sie eh Geschichte...!

#Haushalt #Konflikt #Konflikte #Regierung #SPD #KannEsAuchNicht #Tisch #Union #Wiebke Esdar
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Wer weiß denn schon, wenn man #spd oder #Grüne wählt, ob man nicht einen Tag später mit einer Regierung der #Union aufwacht? Gegen konservatives gaslighting, Menschenfeindlichkeit und Turbokapitalismus gibt es momentan nur die #Linke

„Frühstartrente“: Fehlende rote Linien für die Geldanlage
...Bundestag mit der Mehrheit aus #CDU #CSU und #SPD ... #Frühstartrente beschlossen. Für jedes Kind ab dem Geburtsjahrgang 2020... monatlich 10 Euro an den Kapitalmärkten anlegen.

Dazu kommentiert Julia Dubslaff, Finanz-Analystin bei […]

2/2
Darüber hinaus gibt es seitens der #SPD viel Gelaber - zuletzt von #Pistorius - das ich aber als reines Alibi bewerte, da dem Gelaber in keinem einzigen Fall auch eine Handlung gefolgt ist.

Nach ihren Taten sollt ihr sie bewerten, nicht nach ihrem hohlen Geschwätz!

1/2
Entschuldigung, da bin ich völlig anderer Meinung. Es ist eben nicht nur die #CDU.

In Berlin hat sich die #SPD aus Gründen der Koalitionsdisziplin von einem Verbotsverfahren gegen die #fckAfD distanziert.

www.nd-aktuell.de/artikel/1195...

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6/6

..einzusteigen.

Die wohl kleinste Gruppe favorisiert eine sog. #Kenia_Koalition aus #CDU, #Grüne & #SPD. Dafür ständen aber vermutlich nicht genug Stimmen der Grünen zur Verfügung, da ein Teil der Grünen Abgeordneten eine Koalition mit der CDU ablehnt.

4/6

..abgeschlossen werden.

Während es bei #Linken & #Grünen dem Vernehmen nach (und falls es nicht jetzt noch zu größeren inhaltlichen Differenzen kommt) eine ausgesprochen große Mehrheit für eine #RGR_Regierung gibt, existieren in der #SPD wohl drei verschiedene Strömungen...