Was würden verärgerte Grünwählende sich freuen und vielleicht wieder zurückkommen, wenn Grün in Berlin mit RR koaliert und dadurch die Möglichkeit schafft, das #PRÜF Verfahren anzustoßen.
@captainforfuture.bsky.social
@captainforfuture.bsky.socialWas würden verärgerte Grünwählende sich freuen und vielleicht wieder zurückkommen, wenn Grün in Berlin mit RR koaliert und dadurch die Möglichkeit schafft, das #PRÜF Verfahren anzustoßen.
@torstengrieger.grieger.deMit der Enteignungsfrage sind wir leider mitten in der von aussen gesetzten Berlin-Debatte gelandet. Dabei ging es im Ausgangspost von Steffi doch um das Thema AfD-BSW-Regierung in Sachsen-Anhalt. Daher:
JA zu R2G in Berlin ist auch JA zu #PRÜF im Bund. Und das ist enorm wichtig für Sachsen-Anhalt!
@torstengrieger.grieger.de38 Prozent an den richtigen Schaltstellen sind eindeutig viel zu viel. Sollte #PRÜF erfolgreich sein und die AfD irgendwann endlich verboten werden, müssten sie theoretisch auch aus dem ÖD entlassen werden. Dazu wird es aber sicherlich nicht kommen. Harte Zeiten. Lass uns endlich PRÜFen!
@torstengrieger.grieger.deIch kippe nicht. Und ich renne nicht. Ich "kämpfe" trotz Bauchschmerzen in Sachen Antisemitismus und Ukraine für R2G in Berlin. Und #PRÜF im Bund. Aber versuche nicht, in der aktuellen Situation die Demokrat*innen untereinander zu spalten. Wir haben harte Zeiten vor uns. Da gilt es zusammenzuhalten!
@torstengrieger.grieger.deFür den Fall, dass eine Partei zur Bedrohung unserer Demokratie wird, hat das Grundgesetz genau das zum Schutz der FDGO festgeschrieben. #PRÜF läuft also nicht dem Geist des GG zuwider, sondern setzt es konsequent um.
@veraemm.eurosky.socialMeint Ihr, dass SH und NRW dann wirklich mitstimmen würden? Gegen die Bundespolitik der eigenen Partei?
Ich hab ein ungutes Gefühl - hoffe sehr dass ich falsch liege
@annakli.bsky.socialEs geht ja genaugenommen auch bloß um den Antrag auf #PRÜF ung eines Verbots durch das BVG.
Die Parteien müssten ja nicht mal selbst entscheiden.
Was bitte ist daran "riskant", die oberste gerichtliche Instanz in🇩🇪 um ein Urteil zu bitten?
@torstengrieger.grieger.deFalls es noch niemand bemerkt hat: Die AfD bestimmt mittlerweile die Debatten und treibt die demokratischen Parteien vor sich her – allen voran die Unionsparteien, die schwanzwedelnd gar nicht mitschneiden, dass sie das erste Opfer sein werden (bzw. in MV schon geworden sind). WTF! Aufwachen! #PRÜF!
@annakli.bsky.social"Junge woke Frauen", bekannt für ihre Liebe zum Islamismus.🙄
Wo der Hass regiert, braucht´s keine Logik mehr.
@annakli.bsky.social#PRÜF
Und ein 🔴💚🟥regiertes Berlin wäre im Bundesrat das Zünglein an der Waage
🙏🙏🙏
@micheltriemer.bsky.socialVernünftig denkende Politiker:innen hätten schon nach der Sachsen-Anhalt-Wahl umgedacht. Ich kann Verständnis aufbringen, wenn man bis nach den anderen 2 Wahlen warten wollte, um sich neu zu positionieren. Aber dieser aktuelle Diskurs ist nur noch bescheuert. #AfDVerbot #prüf en - jetzt!
@pruef-by.bsky.social
@torstengrieger.grieger.deDem gilt es, eine bunte, vielfältige und weltoffene Brandmauer entgegen zu setzen. Weshalb unsere Wähler*innen in Berlin, MV und auch in Sachsen-Anhalt von uns 100% Engagement für die (lange überfällige) Einleitung eines #PRÜF Verfahrens erwarten.
@entropy42.bsky.sociales geht nicht um ein AfD-Verbot -
sondern schlicht um eine neutrale Prüfung (=> GG)!
Vorher bringt eine solche Diskussion rein gar nichts - wie man sieht ✔
@entropy42.bsky.socialreminder:
#PRÜF
youtu.be/eSgFEpI9ZDQ?...
@torstengrieger.grieger.de@sachlichepolitik.eurosky.social : Klares Statement von @katharinakoenig.bsky.social (MdL/Die Linke) aus dem R2G-erprobten Thüringen. Sehe keinen Grund, warum R2G in Berlin und auch in Schwerin nicht möglich sein sollte. Es gibt Dinge, die man klären kann. Und Dinge, die man anpacken muss: #PRÜF