@volksverpetzer.de

Verstehe ich was falsch? Da wird immer von "Verbotsantrag" geredet/geschrieben. Geht es nicht um einen #Prüf -Auftrag, bei dem nicht primär ein Verbot angestrebt wird, sondern die Feststellung, ob die Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt sind?

10.10.2026 #BERLIN
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#PRÜF- DEMO: PRÜF HEUTE – SCHÜTZ MORGEN! 🐻 BERLIN - LET’s PRÜF! …🔎👀
@pruef.be

Quasi #PRÜF XXL - keine schlechte Idee

Es ist doch aber jetzt keine Flügelfrage. Sondern eine Frage der politischen Vernunft und Verantwortung. Was alles kann und muss man ausblenden, um ernsthaft für eine Kenia-Koalition in Berlin in die Bresche zu springen? R2G ist das Gebot der Stunde in Berlin wie in Schwerin. Auch wegen #PRÜF!

Wenn man sein älteres Auto nicht alle 2 Jahre zum TÜV bringt, bekommt man Ärger.

Wenn bei einer Partei Mängel auffallen, wird in mehr als 10 Jahren Laufzeit nicht einmal geprüft. 🙄

#Prüf jetzt!

Es soll ja erst mal das Prüfverfahren überhaupt gestartet werden. Nicht mehr und nicht weniger. #prüf #PRÜF und weg.

Of course not. Von daher: Klares Statement. Und dann gemeinsam los. #PRÜF wartet ebenso auf R2G wie viele von Schwarz-Rot in Berlin verursachte und geerbte Probleme ...

Of course! Von daher: Klares Statement. Und dann gemeinsam los. #PRÜF wartet ebenso auf R2G wie viele von Schwarz-Rot in Berlin verursachte und geerbte Probleme ...

Wenn nach den Wahlen in MV und Berlin im Bundesrat das Votum für ein #Prüf​verfahren der #fckafd zustande kommt, wird es auch für die Union fischig.
Ein Urteil, ganz gleich wie es ausfällt, dürfte Auflagen für Parteien enthalten, die solchen Einfällen entgegen stehen.

Und jetzt brauchen wir das #Prüf Verfahren. Bitte unterschreibt die Petitionen und kommt bitte zahlreich am 10. 10. zu den Prüf Demos in eurer Nähe

Auch vor diesem Hintergrund kann eine Kenia-Koalition keine Alternative zu R2G in Berlin sein. Es liegt jetzt an Linken, Grünen und SPD, zeitnah einen überzeugenden R2G-Koalitionsvertragsentwurf auszuarbeiten und vorzulegen. Für Berlin. Und, im Hinblick auf #PRÜF, auch für ganz Deutschland.

Die CDU hat aus den Ergebnissen der Landtagswahlen nichts gelernt, versucht ein weiteres Mal, proaktiv AfD-Politik zu machen. Das lässt erahnen, dass sie in Sachsen-Anhalt eher punktuell mit der AfD kooperieren würde als mit der demokratischen Opposition. Und dass #PRÜF mit ihr quasi chancenlos ist.

Spätestens damit sollte jede Diskussion um eine Koalition mit der CDU bei Grünen und SPD in Berlin beendet sein. Just saying. Und jetzt Tempo. #PRÜF is waiting!

Das Jahr ist ja nicht mehr lang. Let's be prepared. #PRÜF wäre in dem Zusammenhang übrigens eine wirksame Massnahme gegen RuZZlands Statthalter und Unterstützer in Deutschland.