@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyUrteil zum Görlitzer Park in Berlin: Senat verliert erneut
Die vom Berliner Senat angeordnete Schließung des Görlitzer Parks war rechtswidrig. Das Oberverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Senats abgelehnt. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyEinigung bei der Pflegereform: Die Koalition betreibt Klientelpolitik – wieder einmal
Die Pflegereform geht zu Lasten jüngerer Generationen. Dabei sind es vor allem junge Menschen, die weniger verdienen und höhere Kosten haben. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyKlimakrise und Hitzesommer: Wieder verheerendes Jahr für Alpengletscher
Hitzewellen und wenig Schnee setzen den Eisriesen in der Schweiz, Österreich und Deutschland massiv zu. Warum kleine Gletscher bereits verschwinden. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyHistoriker über Antifa und Trump: „Ich mache aus meinen politischen Überzeugungen keinen Hehl“
Der Historiker Mark Bray widersprach Donald Trumps Darstellung von Antifa. Dann wurde er zur Zielscheibe der Rechten und verließ die USA. Jetzt ist er zurück. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyDebatte in Berlin: Wer enteignet wen?
Ständig wird für alles Mögliche enteignet – für Kohle, für Straßen. Woher dann die Aufregung, wenn in Berlin Häuser vergesellschaftet werden könnten? mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gytaz-Anwalt über die Rote Hilfe: Manche Kritik an der Roten Hilfe riecht nach Putins Russland
Wer Betroffene von Strafverfolgung unterstützt, handelt nicht der Verfassung zuwider. Denn auch die Justiz handelt nicht immer rechtsstaatlich. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyWohnungsnot und Kommunalwahlen: Menschen sind unsere einzige Hoffnung
Die Wohnungsnot in Hamburg und Kommunalwahlen in Niedersachsen und die Menschen, die einem helfen – es hängt letztlich alles miteinander zusammen. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyModefotografie aus der DDR: Wenn Bilder laut sprechen
In der kommunalen Berliner Galerie Pankow werden Ute Mahlers Modefotografien ausgestellt. Sie rückt dabei die Modelle in den Vordergrund, nicht die Kleidung. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyAktivist für Menschen mit Behinderung: „Hunderttausende wollen nicht mehr fremdbestimmt werden“
Menschen mit Behinderungen protestieren vorm EU-Parlament für ein selbstbestimmtes Leben. Aktivist Florian Sanden kritisiert geplante Sozialkürzungen. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyProteste gegen Wehrpflicht: Kein Bock auf Wehrpflicht – und auf das BSW?
Am Freitag findet in Berlin der bisher wohl größte Protest gegen Wehrpflicht und Aufrüstung statt. Streit gibt es derweil um die Friedensdemo am Samstag. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyKonsequenzen nach Wahlparty in Neukölln: Koçak sei „naiv“ und „überfordert“ gewesen
Nach Kritik gibt der linke Bundestagsabgeordnete Ferat Koçak seinen Sitz im Innenausschuss ab und räumt Fehler ein. Wie glaubwürdig ist das? mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyVorgespräch von Linken, Grünen und SPD: Alles oder nichts
Rot-Grün-Rot will den Umgang mit Antisemitismus klären, sonst werde gar nicht erst sondiert. Ein Blick zurück ins Jahr 2011 zeigt: Es kann ganz schnell Schluss sein. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyAnhörung zum AfD-Verbotsverfahren: Tagesordnungspunkt: AfD-Verbot
In Thüringen geht es erstmals in einem deutschen Parlamentsausschuss öffentlich um ein mögliches AfD-Verbot. Auch Hape Kerkeling sollte dazu sprechen. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyKonzertempfehlungen für Berlin: Klang gewordene Wimmelbilder
Der Monat der zeitgenössischen Musik feiert zum Auftakt Ensembles. Und die queere BIPoC-Partyreihe ¡MASH-UP! feiert Jubiläum – und zugleich Abschied. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gySPD-Papier zu wehrhafter Demokratie: „Rundumschlag“ gegen rechts
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Grundsatzpapier zum Schutz der Demokratie gegen autoritäre Angriffe erarbeitet. Es ist auch ein Schritt in Richtung AfD-Verbot. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyAntifa-Prozess in Paris: Grünes Licht für Auslieferung
Frankreichs will den Antifaschisten Gino nach Deutschland schicken. Damit besteht nun die Gefahr einer Auslieferung an Ungarn. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyWahlen in Brasilien: Rechts gegen Links, Jung gegen Alt
Brasilien wählt, und der Linke Lula und Kontrahent Flávio Bolsonaro kämpfen erbittert um Stimmen. Droht der nächste Rechtsruck in Lateinamerika? mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyAngriffe gegen Berliner Linke: Jetzt bekommt auch Baden-Württembergs Innenminister Post
Unionspolitiker teilen gegen die Berliner Linke und ihre Spitzenpolitikerin Elif Eralp aus. Die Partei wehrt sich juristisch. Nun trifft es Manuel Hagel. mehr...
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyAnalyse zu Antisemitismus: Deutlich mehr rechtsextremer als islamischer Antisemitismus
Die Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus haben die Motivation hinter judenfeindlichen Vorfällen seit 2019 untersucht. Religiöser Hass ist vergleichsweise […]
@gr-bsb.mastodon.social.ap.brid.gyRückkehrer nach Russland: 18 Jahre Haft wegen Überweisung von 30 Euro
Russen, die in ihre Heimat zurückkehren, werden aus fadenscheinigen Gründen zu langen Haftstrafen verurteilt. Menschenrechtler dokumentieren ihre Fälle. mehr...