Die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt #Hamburg, kurz Hamburgische Bürgerschaft, bleibt stabil. 👍🏽
@klassismus.eurosky.social
@klassismus.eurosky.socialDie Bürgerschaft der Freien und Hansestadt #Hamburg, kurz Hamburgische Bürgerschaft, bleibt stabil. 👍🏽
@derslomo.bsky.socialSie bilden einen lustigen #Arbeitskreis und nennen das "Prüfung". Warum gibt es den nicht längst? Ein Verbot prüfen muss das Bundesverfassungsgericht.
Dieses absolut dilettantische, an Arbeitsverweigerung grenzende Vorgehen unserer "Mitte"-Politiker stärkt #Extremismus.
@airiredcat.bsky.socialBei #prüf sind CDU CSU mitgemeint.
@evafoi.bsky.socialWarum wird nicht endlich gehandelt?
#PRÜF
@silencesodeep.bsky.socialWas sollen wir als Gesellschaft denn machen, außer alle fünf Minuten zu demonstrieren und die #Prüf ung dieser unsäglichen Partei zu verlangen?
Ich wünsche mir ehrlich gesagt vor allem deutlich mehr Widerspruch gegen Extremisten aus der Politik!
@annakli.bsky.socialUnd endlich ein #PRÜF verfahren.
@gernial.bsky.social#Thüringen: Erst Anhörung zu AfD-Verbot
Auch sehr bekannter Anwalt #Jun am Start, um den gesichert Rechtsextremen verassungswidriges Agieren nachzuweisen.
@murcielagos-chaos.bsky.socialanderes Opfer dieser Entwicklung dann bei SoMe im Stich zu lassen erscheint mir auch nicht richtig, denn immerhin kann eine RGR Koalition in Berlin das #Prüf Verfahren in Gang bringen und das würde ggf ST auch mit helfen.
@torstengrieger.grieger.deEine Alleinregierung mit schlimmstmöglichen Konsequenzen für die gesamte Bundesrepublik (und darüber hinaus) droht in Sachsen-Anhalt. "Unser" Ziel muss es sein, zu verhindern, dass die ruZZlandtreue AfD dort dem Faschismus Tür und Tor öffnet.
Und für #PRÜF brauchen "wir" R2G in Berlin ...
@ruebenhaesin.bsky.socialNun,NRW &DIE GRÜNEN LSA versuchen es mit digitalen Technologien.Gestern auf Insta gesehen bei Suse/Grüne. SPAREN?Ja,aber am richtigen Ort! ÖL in Kasachstan kaufen spart nix/lässt Geld im Ausland versickern.Deutscher Strom a. Deutscher Natur(Wind/Sonne/Wasser)mit Wassermanagement richtig. Weg. #PRÜF
@fnohe.ohai.social.ap.brid.gyWenn es den Hufeisen-Theoretiker*innen der sogenannten Mitte hilft, über ihren bräunlichen Schatten zu springen, sollen sie doch meinetwegen die Verfassungswidrigkeit sowohl der AfD als auch der Linken vom Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Bring it on.
@meertext.bsky.social#Pistorius: unaufgeregtes, sachliches Statement zur Einleitung eines Prüfverfahrens zum AfD-Verbot.
@rennsemmler.eurosky.social
@fnordhausen.bsky.social