Absolut. +1
Wohl auch einer der Gründe weshalb sie kein #Verbotsverfahren anstoßen werden, man könnte ja seinen Filzbrüdern versehentlich damit ans Bein pinkeln.
@gondosback.bsky.social
@gondosback.bsky.socialAbsolut. +1
Wohl auch einer der Gründe weshalb sie kein #Verbotsverfahren anstoßen werden, man könnte ja seinen Filzbrüdern versehentlich damit ans Bein pinkeln.
@wutti.digitalcourage.social.ap.brid.gy#Merz meint, dass er von einem #Verbotsverfahren gegen die #NSAfD immer noch nicht überzeugt ist.
Es wäre doch mal interessant zu erfahren, welche Lösungen er sonst zu bieten hat:
⁃ Politisch stellen hat definitiv nicht funktioniert
⁃ Rechte Politik machen hat auch nicht geholfen
⁃ Die Nazis […]
@orkus.bsky.socialSo aggressiv die verfassungswidrige #AfD gg die #Demokratie hetzt, so konzentriert müssen die #Demokraten ihre Attacke mit dem #Verbotsverfahren gg die Extremisten fahren. Eine Alternative gibt es nicht!
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #Bundeskanzler #Friedrich Merz #Merz #NichtMeinKanzler #rechtsextrem #rechtsextreme #Sachs #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Union #Verbotsverfahren
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@orkus.bsky.socialGegen die verfassungswidrige #AfD hilft nur eine rechtsstaatliche Attacke, nämlich das #Verbotsverfahren durch das BVerfG.
Die Ansicht, eine zu 40 % gewählte Partei zu verbieten, sei undemokratisch, hat das BVerfG 2018 im Verbotsverfahren gg die NPD bereits entkräftet./2
@topnewsde.bsky.social#AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #AfD-Verbot #Bayer #CDU #Clowns 🤡 #Hessen #Verbot #Verbotsverfahren
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@josch2409.bsky.socialÜberlegungen Sachsen Anhalt zur Not unter Bundeszwang zu stellen, oder den Länderfinanzausgleich einzufrieren wären dann nicht nötig gewesen. #Verbotsverfahren AfD
@elli08.bsky.socialDie #AFD ist eine Gefahr für unsere Demokratie! Umso wichtiger ist ein #Verbotsverfahren !
@feineherr.eurosky.socialUnfassbar was #noAfD #Weidel da gerade im Bundestag von sich gibt und welche Schlüsse Sie zieht.
Es wird nicht helfen diese Kenachem stellen zu wollen, das hatbnun Jahre nicht funktioniert.
#Verbotsverfahren
@oberhesse.bsky.socialIch kann diesen Mist nicht mehr hören o lesen: Dieses ständige Geschwafel, man müsse die #fckafd inhaltlich stellen. 1. hatten sie doch Jahre Zeit bisher u 2. Wie will man jemanden inhaltlich stellen, der keine Inhalte hat sondern nur irre Parolen? #Verbotsverfahren ist die einzig richtige Antwort.