Über was in Deutschland geredet wird: Enteignungen von Immobilienkonzernen verhindern.
Über was geredet werden sollte: Wie man einer gesichert rechtsextreme Partei begegnen sollte.

Über was in Deutschland geredet wird: Enteignungen von Immobilienkonzernen verhindern.
Über was geredet werden sollte: Wie man einer gesichert rechtsextreme Partei begegnen sollte.
Mein Fazit nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin:
Der Antrag auf ein #Verbotsverfahren an das #BVerfG muss dringend auf den Weg, damit Rechtsextremisten auf Wahlzetteln und in Parlamenten verschwinden.
#DeutschlandIstBunt 🇩🇪 🏳️🌈
Aufhören, über sie zu reden!
Stattdessen #Verbotsverfahren
Welche Botschaft ich mir in der Rede von Merz gewünscht hätte:
Wir kümmern uns um den Antrag auf ein #Verbotsverfahren
Wir priorisieren den zügigen Ausbau von #Erneuerbaren
Es wäre der #Befreiungsschlag für den Bundeskanzler und seine Crew.
Oder ein #Verbotsverfahren?
Ja, nee is' klar. Nur "Sammler" von Nazidevotionalien und Drogen😜 #Verbotsverfahren
hält sich ja jetzt schon nicht mehr das GG (#Grenzkontrollen) und schützt die richtige Faschisten vor dem #Verbotsverfahren.
Es sind eben genau diese Sachen, die zur #Politikverdrossenheit beitragen und die Menschen in die Arme der Rattenfänger treiben.
Das A-D #Verbotsverfahren muss dringend eingeleitet werden, zugleich müssen alle #Politiker transparent kommunizieren.
Sie sind nicht für Geheimniskrämerei gewählt!
Antrag auf #Verbotsverfahren wäre Befreiungsschlag für die CDU.