Natürlich wehrt sich die Union aktiv gegen ein #Verbotsverfahren bei der AfD.
Sie stehen der AfD ja am nächsten.

Natürlich wehrt sich die Union aktiv gegen ein #Verbotsverfahren bei der AfD.
Sie stehen der AfD ja am nächsten.
#Abgeordnete #AfD #AfDVerbotSofort🪓 FCKNZS #BSW #FünfteKolonne ☭★ #Deutschland #Instagram #Linke #liveblog #Reiche #Spahn #€DU #Union #Verbotsverfahren #Video #Wolf
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Wir verschwenden gerade entscheidende Zeit mit dem Tanz rund um das #Verbotsverfahren und einer implodierenden CDU, die rechten Wählern und verantwortungslosen Konzernen gefallen will. Zeit, die wir nicht noch einmal haben werden für die Bekämpfung der #Klimakatastrophe bzw. Rettung der Menschheit.
Genau deshalb blockiert die Union. Ohne die 💩fD-Stimmen, die wieder den Urnen fernblieben oder die Stimme bei rechten Splitterparteien versenkten, gäbe es plötzlich wieder deutliche linke Mehrheiten.
Und zur Union kämen die auch nicht (zurück), wenn die das #Verbotsverfahren unterstützen würde.
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#Verbotsverfahren wäre schon deswegen ein Erfolg, weil als rechtsextrem eingestufte Parteien aus der krass radikalen Ecke herauskommen müssten.
Lässt sich die CDU weiter zerbröseln oder kommt sie in die Pötte mit #Verbotsverfahren #Erneuerbaren #TaxTheRich ???
#Verbotsverfahren würde schon allein dazu führen, dass die als rechtsextrem eingestufte Partei aus der krass radikalen Ecke herauskäme.
Wie stehen die Chancen für einen Antrag auf #Verbotsverfahren im Bundesrat?
volksverpetzer.de/analyse/afd-...
Wie kriegen wir den blauen Balken runter?
Demokratische Parteien müssen vernünftige Politik machen.
Nicht demokratische Parteien müssen mit #Verbotsverfahren überprüft werden #Prüf